Aktenzeichen 30 W (pat) 83/11

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN4HX36KYV8ALYV9Q

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 13.06.2013

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - „for you“ – keine Unterscheidungskraft

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Verfahrensgang

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Az. I ZB 81/13
Bundesgerichtshof, I ZB 81/13, 10.07.2014.
Az. 30 W (pat) 83/11
Bundespatentgericht, 30 W (pat) 83/11, 13.06.2013.
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