Aktenzeichen I ZB 81/13

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ECLI:
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RCN:
RCNV9YECNC3VZCL9SS

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Bundesgerichtshof: Beschluss vom 10.07.2014

Markenrecht: Schutzhindernis der mangelnden Unterscheidungskraft - for you

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Verfahrensgang

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Az. I ZB 81/13
Bundesgerichtshof, I ZB 81/13, 10.07.2014.
Az. 30 W (pat) 83/11
Bundespatentgericht, 30 W (pat) 83/11, 13.06.2013.
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