Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) | SGB XI

Inhaltsverzeichnis


Erstes Kapitel

Allgemeine Vorschriften



Zweites Kapitel

Leistungsberechtigter Personenkreis



Drittes Kapitel

Versicherungspflichtiger Personenkreis



Viertes Kapitel

Leistungen der Pflegeversicherung


Vierter Titel

Pauschalleistung für die Pflege von Menschen mit Behinderungen

Fünfter Titel

Zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen


Fünftes Kapitel

Organisation



Sechstes Kapitel

Finanzierung



Siebtes Kapitel

Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern



Achtes Kapitel

Pflegevergütung


Sechster Abschnitt

(weggefallen)


Neuntes Kapitel

Datenschutz und Statistik


Erster Abschnitt

Informationsgrundlagen


Zehntes Kapitel

Private Pflegeversicherung



Elftes Kapitel

Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen



Zwölftes Kapitel

Bußgeldvorschrift



Dreizehntes Kapitel

Befristete Modellvorhaben



Vierzehntes Kapitel

Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge



Fünfzehntes Kapitel

Bildung eines Pflegevorsorgefonds



Sechzehntes Kapitel

Überleitungs- und Übergangsrecht


Erster Abschnitt

Regelungen zur Rechtsanwendung im Übergangszeitraum, zur Überleitung in die Pflegegrade, zum Besitzstandsschutz für Leistungen der Pflegeversicherung sowie Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren im Rahmen der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs

SGB XI: Änderungen

Änderungen an diesem Gesetz als übersichtliche Synopsen finden Sie hier:

Synopsen SGB XI
(+++ Textnachweis ab: 1.6.1994 +++)

Die Regelungen über den Zugang zur gesetzlichen Pflegeversicherung sind nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit dem GG unvereinbar; vgl. BVerfGE v. 3.4.2001 I 774 - 1 BvR 81/98 -
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