Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014) | SGB 11

SGB 11: Übersicht

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Inhaltsverzeichnis


Erstes Kapitel

Allgemeine Vorschriften



Zweites Kapitel

Leistungsberechtigter Personenkreis



Drittes Kapitel

Versicherungspflichtiger Personenkreis



Viertes Kapitel

Leistungen der Pflegeversicherung


Erster Abschnitt

Übersicht über die Leistungen

Zweiter Abschnitt

Gemeinsame Vorschriften

Dritter Abschnitt

Leistungen

Erster Titel

Leistungen bei häuslicher Pflege

Zweiter Titel

Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege

Dritter Titel

Vollstationäre Pflege

Vierter Titel

Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen

Fünfter Titel

Zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen

Vierter Abschnitt

Leistungen für Pflegepersonen

Fünfter Abschnitt

Angebote zur Unterstützung im Alltag, Entlastungsbetrag, Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des Ehrenamts sowie der Selbsthilfe

Sechster Abschnitt

Initiativprogramm zur Förderung neuer Wohnformen


Fünftes Kapitel

Organisation


Erster Abschnitt

Träger der Pflegeversicherung

Zweiter Abschnitt

Zuständigkeit, Mitgliedschaft

Dritter Abschnitt

Meldungen

Vierter Abschnitt

Wahrnehmung der Verbandsaufgaben


Sechstes Kapitel

Finanzierung


Erster Abschnitt

Beiträge

Zweiter Abschnitt

Beitragszuschüsse

Dritter Abschnitt

Verwendung und Verwaltung der Mittel

Vierter Abschnitt

Ausgleichsfonds, Finanzausgleich


Siebtes Kapitel

Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern


Erster Abschnitt

Allgemeine Grundsätze

Zweiter Abschnitt

Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen

Dritter Abschnitt

Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern

Vierter Abschnitt

Wirtschaftlichkeitsprüfungen


Achtes Kapitel

Pflegevergütung


Erster Abschnitt

Allgemeine Vorschriften

Zweiter Abschnitt

Vergütung der stationären Pflegeleistungen

Dritter Abschnitt

Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen

Vierter Abschnitt

Kostenerstattung, Pflegeheimvergleich

Fünfter Abschnitt

Integrierte Versorgung

Sechster Abschnitt

(weggefallen)


Neuntes Kapitel

Datenschutz und Statistik


Erster Abschnitt

Informationsgrundlagen

Erster Titel

Grundsätze der Datenverarbeitung

Zweiter Titel

Informationsgrundlagen der Pflegekassen

Zweiter Abschnitt

Übermittlung von Leistungsdaten

Dritter Abschnitt

Datenlöschung, Auskunftspflicht

Vierter Abschnitt

Statistik


Zehntes Kapitel

Private Pflegeversicherung



Elftes Kapitel

Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen



Zwölftes Kapitel

Bußgeldvorschrift



Dreizehntes Kapitel

Befristete Modellvorhaben



Vierzehntes Kapitel

Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge



Fünfzehntes Kapitel

Bildung eines Pflegevorsorgefonds



Sechzehntes Kapitel

Überleitungs- und Übergangsrecht


Erster Abschnitt

Regelungen zur Rechtsanwendung im Übergangszeitraum, zur Überleitung in die Pflegegrade, zum Besitzstandsschutz für Leistungen der Pflegeversicherung sowie Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren im Rahmen der Einführung des neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs

Zweiter Abschnitt

Sonstige Überleitungs-, Übergangs- und Besitzstandsschutzregelungen

(+++ Textnachweis ab: 1.6.1994 +++)

Die Regelungen über den Zugang zur gesetzlichen Pflegeversicherung sind nach Maßgabe der Entscheidungsformel mit dem GG unvereinbar; vgl. BVerfGE v. 3.4.2001 I 774 - 1 BvR 81/98 -
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