Vom 11. Dezember 2015
Deutscher Bundestag Drucksache 18/7004
18. Wahlperiode 11.12.2015
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dieter Janecek, Kai Gehring, Kerstin Andreae,
Dr. Konstantin von Notz, Tabea Rößner, Dr. Thomas Gambke,
Annalena Baerbock, Katharina Dröge, Oliver Krischer, Dr. Julia Verlinden,
Ekin Deligöz, Anja Hajduk, Katja Dörner, Dr. Tobias Lindner,
Elisabeth Scharfenberg, Beate Walter-Rosenheimer und
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Strukturelle IKT-Forschungsförderung in den letzten zehn Jahren
Deutschland ist eine der führenden Wirtschaftsnationen mit einem Industrieanteil
von ca. 22 Prozent am Bruttoinlandsprodukt (BIP). Damit bildet die industrielle
Produktion eine wesentliche Grundlage für Wohlstand und Beschäftigung unserer
Volkswirtschaft. Die Fortschritte der Informations- und Kommunikationstechno-
logie (IKT) und die damit einhergehende rasante Vernetzung führen zu tiefgrei-
fenden Veränderungen in der Gesamtwirtschaft und damit auch in den Industrie-
sektoren.
Durch den disruptiven Wandel der Digitalisierung wird das oben beschriebene
industrielle Erfolgsmodell Deutschland auf die Probe gestellt. Mit digitalen Platt-
formen und Entwicklern und Anbietern intelligenter Dienstleistungen drängen
neue Wettbewerber auf den Markt, die mit innovativen Geschäftsmodellen und
datenbasierten Anwendungen Bereiche der Forschung, Entwicklung, Produktion
und Distribution der traditionellen Industrien herausfordern. Um die industrielle
Wertschöpfung zukunftsfest zu gestalten, muss Deutschland sowohl einer der
Leitentwickler, Leitanwender als auch Leitanbieter digitaler Lösungen mit hohem
Datenschutz und IT-Sicherheit werden. Damit kommt der Förderung von For-
schung in diesen Bereichen eine hohe Bedeutung zu. Dies sollte sich auch in der
Entwicklung der letzten Jahre sowohl im Volumen der Gesamtförderung als auch
in der Struktur der Geförderten widerspiegeln.
Wir fragen die Bundesregierung:
Die folgenden Einzelfragen zur strukturellen Entwicklung der IKT-Forschungs-
förderung, vor allem in den Einzelplänen des Bundesministeriums für Wirtschaft
und Energie (BMWi) und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
(BMBF), beziehen sich auf den Betrachtungszeitraum 2005 bis 2014.
1. Wie hat sich das für die IKT-Forschung seitens der Bundesregierung aufge-
wendete Haushaltsvolumen in den letzten zehn Jahren entwickelt (bitte ab-
solute Werte und relativ zum Bundeshaushalt angeben)?
2. Wie hat sich das speziell für anwendungsnahe IKT-Forschung seitens der
Bundesregierung aufgewendete Haushaltsvolumen in den letzten zehn Jah-
ren entwickelt (bitte absolute Werte und relativ zum Bundeshaushalt ange-
ben)?
Drucksache 18/7004 – 2 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
3. Wie hat sich das Volumen für IKT-Forschungsprojekte über die letzten zehn
Jahre entwickelt, und welcher Anteil des Volumens wurde über ausgeschrie-
bene Förderprogramme vergeben und welcher Anteil direkt?
4. Wie verteilten sich im betrachteten Zeitraum die bewilligten Fördermittel für
IKT-Forschungsprogramme in absoluten bzw. relativen Zahlen (bitte Anga-
ben pro Jahr)
a) nach Forschungseinrichtungen
Hochschulen
Großforschungseinrichtungen (Helmholtz-Gemeinschaft Deutscher
Forschungszentren e. V. – HGF, Fraunhofer-Gesellschaft zur Förde-
rung der angewandten Forschung e. V. – FhG)
Forschungsmittelstand (sonstige Forschungseinrichtungen)
b) nach Hochschulen
c) nach kleinen und mittleren Unternehmen (KMU)
d) nach Großunternehmen?
Falls es Verschiebungen zwischen a, b, c und d gibt, wie erklären sich diese
Verschiebungen?
5. Wie hoch sind im betrachteten Zeitraum die von der Wirtschaft (KMU und
Großunternehmen) insgesamt aufgebrachten Eigenmittel für öffentlich ge-
förderte IKT-Forschungsprojekte in absoluten bzw. relativen Zahlen (bitte
Angaben pro Jahr)?
6. Wie verteilen sich im betrachteten Zeitraum die Eigenmittel der Wirtschaft
für IKT-Forschungsprojekte in absoluten bzw. relativen Zahlen (bitte Anga-
ben pro Jahr)
a) nach KMU
b) nach Großunternehmen?
7. Hat es im betrachteten Zeitraum signifikante Veränderungen in der Eigen-
mittelquote gegeben (bitte Angaben pro Jahr)
a) nach KMU
b) nach Großunternehmen?
8. Wie hoch waren im betrachteten Zeitraum die Ausgaben für die Projektträger
bei IKT-Programmen in absoluten bzw. relativen Zahlen (bitte Angaben pro
Jahr)?
9. Hat es im betrachteten Zeitraum eine signifikante Änderung der relativen
Ausgaben für die Projektträger gegeben?
Wenn ja, wie erklärt sich diese?
10. Wie hoch waren im betrachteten Zeitraum die Ausgaben für die sogenannte
Begleitforschung der in Rede stehenden Programme in absoluten bzw. rela-
tiven Zahlen (bitte Angaben pro Jahr)?
11. Hat es im betrachteten Zeitraum eine signifikante Erhöhung der relativen
Ausgaben für die Begleitforschung gegeben?
Falls ja, wie erklärt sich diese?
Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 3 – Drucksache 18/7004
12. Wie verteilt sich im betrachteten Zeitraum die Anzahl der Beteiligten an
IKT-Förderprogrammen in absoluten bzw. relativen Zahlen (bitte Angaben
pro Jahr)
a) nach Forschungseinrichtungen
Hochschulen
Großforschungseinrichtungen (HGF, FhG)
Forschungsmittelstand (sonstige Forschungseinrichtungen)
b) nach Hochschulen
c) nach KMU
d) nach Großunternehmen?
13. Wie schätzt die Bundesregierung die Inanspruchnahme der Projektförderung
durch KMU ein?
14. Welche Förderquoten und Abrechnungsverfahren (auf Ausgaben- oder Kos-
tenbasis) werden angeboten
a) nach Konsortien
b) nach Forschungseinrichtungen
Hochschulen
Großforschungseinrichtungen (HGF, FhG)
Forschungsmittelstand (sonstige Forschungseinrichtungen)
c) nach Hochschulen
d) nach KMU
e) nach Großunternehmen?
15. Wie viel Prozent beträgt die durchschnittliche Förderquote für IKT-For-
schungsprojekte im betrachteten Zeitraum (bitte Angaben pro Jahr)
a) nach Konsortien
b) nach Forschungseinrichtungen
Hochschulen
Großforschungseinrichtungen (HGF, FhG)
Forschungsmittelstand (sonstige Forschungseinrichtungen)
c) nach Hochschulen
d) nach KMU
e) nach Großunternehmen?
16. Hat es im betrachteten Zeitraum Veränderungen in der Förderquotenhöhe
gegeben
a) nach Konsortien
b) nach Forschungseinrichtungen
Hochschulen
Großforschungseinrichtungen (HGF, FhG)
Forschungsmittelstand (sonstige Forschungseinrichtungen)
Drucksache 18/7004 – 4 – Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode
c) nach Hochschulen
d) nach KMU
e) nach Großunternehmen?
Wenn ja, wie erklären sich diese Verschiebungen?
Berlin, den 2. Dezember 2015
Katrin Göring-Eckardt, Dr. Anton Hofreiter und Fraktion
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