Vom 8. März 2012
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8950
17. Wahlperiode 08. 03. 2012
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Brigitte Pothmer, Markus Kurth, Beate Müller-Gemmeke,
Kerstin Andreae, Kai Gehring, Sven-Christian Kindler, Dr. Tobias Lindner,
Elisabeth Scharfenberg und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Geförderte berufliche Weiterbildung von Arbeitslosen und Beschäftigten
Die Eingliederung von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt ist eine der zentralen
arbeitsmarkt-, wirtschafts- und sozialpolitischen Herausforderungen. Denn in
Deutschland droht ein erheblicher Fachkräftemangel bei gleichzeitig hoher Ar-
beitslosigkeit. Unternehmen suchen mehr und mehr nach qualifizierten Arbeit-
nehmerinnen und Arbeitnehmern, es wird jedoch für sie immer schwieriger, ad-
äquat ausgebildete Personen zu finden.
Während auf der einen Seite Fachkräfte gesucht werden, sind die Perspektiven
für Langzeitarbeitslose schlecht. Ihnen bleibt der Zugang in den ersten Arbeits-
markt häufig dauerhaft versperrt. Dies gilt insbesondere für Geringqualifizierte.
Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit könnten zusätzlich 700 000 Fach-
kräfte gewonnen werden, wenn es gelänge, den Anteil Geringqualifizierter um
ca. 20 Prozent zu senken. Damit dieses Potential gehoben werden kann, müsste
deutlich mehr in die berufliche Weiterbildung investiert werden. Die Bundes-
regierung hat aber die Mittel für die Arbeitsförderung und damit auch für Qua-
lifizierung drastisch gekürzt.
Darüber hinaus muss angesichts des technologischen Wandels auch die Weiter-
bildung von Beschäftigten stärker unterstützt werden.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Wie viele Personen haben jeweils in den Jahren 2009, 2010 und 2011 eine
Maßnahme der beruflichen Weiterbildung begonnen (bitte aufgeschlüsselt
nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch – SGB II – und dem Dritten Buch
Sozialgesetzbuch – SGB III –, Geschlecht, Migrationshintergrund, Gering-
qualifizierten und Altersgruppen darstellen), und wie viele der Maßnahmen
haben jeweils zu einem beruflichen Abschluss geführt?
2. Wie lang war die durchschnittliche Teilnahmedauer an Maßnahmen der be-
ruflichen Weiterbildung jeweils in den Jahren 2009, 2010 und 2011 (bitte
aufgeschlüsselt nach SGB II und SGB III, Migrationshintergrund, Gering-
qualifizierten, Geschlecht und Altersgruppen darstellen)?
3. Wie hoch waren die Ausgaben für Maßnahmen der beruflichen Weiterbil-
dung jeweils in den Jahren 2009, 2010 und 2011 (bitte aufgeschlüsselt nach
SGB II und SGB III, Geschlecht, Migrationshintergrund, Geringqualifizier-
ten und Altersgruppen darstellen)?
Drucksache 17/8950 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
4. Auf welchen Daten beruht die Äußerung der Bundesministerin für Arbeit
und Soziales, Dr. Ursula von der Leyen, zu den Arbeitsmarktzahlen vom
Dezember 2011, wonach bei der Weiterbildung nicht gekürzt wurde (vgl.
Videostatement Dr. Ursula von der Leyen zu den Arbeitsmarktzahlen vom
3. Januar 2012)?
5. Wie viele Personen sind jeweils im Januar 2009, 2010, 2011 und 2012 neu
in eine Maßnahme der geförderten Weiterbildung eingetreten (bitte aufge-
schlüsselt nach SGB II und SGB III, Geschlecht, Migrationshintergrund,
Geringqualifizierten und Altersgruppen darstellen)?
6. Wie viele der Personen, die an einer beruflichen Weiterbildung teilgenom-
men haben, haben im Anschluss daran bzw. innerhalb von sechs Monaten
eine Anstellung gefunden (bitte aufgeschlüsselt nach SGB II und SGB III,
Geschlecht, Migrationshintergrund, Geringqualifizierten und Altersgrup-
pen darstellen), und wie nachhaltig war der Beschäftigungseffekt?
7. Wie beurteilt die Bundesregierung die Entwicklung der beruflichen Weiter-
bildung, die Quote der aus den Weiterbildungen resultierenden Arbeitsver-
hältnisse und deren Nachhaltigkeit auch vor dem Hintergrund der Evalua-
tionen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung der Bundesagen-
tur für Arbeit, in denen die Effekte der beruflichen Weiterbildung sehr positiv
bewertet werden?
8. Wie hoch waren die Ausgaben für die „Initiative zur Flankierung des Struk-
turwandels“ der Bundesagentur für Arbeit in den Jahren 2010 und 2011, und
wie viele Personen nahmen in deren Rahmen jeweils an Maßnahmen teil
(bitte nach Geschlecht, Altersgruppen, Migrationshintergrund, Geringquali-
fizierten, SGB II und SGB III aufschlüsseln)?
9. Wie haben sich seit dem Jahr 2008 die Kosten für geförderte Umschulungen
nach § 85 SGB III im Jahresdurchschnitt verändert, wie viele Personen haben
jeweils daran teilgenommen (bitte auch gesondert darstellen für Berufe der
Alten- und Krankenpflege), und wie hat sich im Rahmen geförderter Um-
schulung der § 421t Absatz 6 SGB III ausgewirkt?
10. Wie viele Personen nahmen durchschnittlich in den Jahren 2009, 2010 und
2011 an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung für Menschen mit Be-
hinderung teil (bitte aufgeschlüsselt nach SGB II und SGB III, Geschlecht,
Migrationshintergrund, Geringqualifizierten und Altersgruppen darstel-
len)?
Wie viele dieser Personen nahmen an Maßnahmen in Berufsförderungswer-
ken teil?
11. Wie viele Personen sind in den Jahren 2009, 2010 und 2011 neu in Maßnah-
men der beruflichen Weiterbildung für Menschen mit Behinderung einge-
treten (bitte aufgeschlüsselt nach SGB II und SGB III, Geschlecht, Migra-
tionshintergrund, Geringqualifizierten und Altersgruppen darstellen)?
Wie viele dieser Personen nahmen an Maßnahmen in Berufsförderungswer-
ken teil?
12. Wie hoch waren die Ausgaben für Maßnahmen der beruflichen Weiterbil-
dung für Menschen mit Behinderung in den Jahren 2009, 2010 und 2011?
Welcher Anteil dieser Ausgaben wurde für Maßnahmen in Berufsförde-
rungswerken aufgewandt?
Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode – 3 – Drucksache 17/8950
13. Wie beurteilt die Bundesregierung die Entwicklungen im Bereich der beruf-
lichen Weiterbildung für Menschen mit Behinderung vor dem Hintergrund
der hohen Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderung, deren Ausmaß
sogar die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwick-
lung bei der Vorstellung ihrer Studie „Sickness, Disability and Work“ dazu
veranlasst hat, Deutschland zum Handeln aufzufordern?
14. Wie viele Personen wurden in den Jahren 2009, 2010 und 2011 im Rahmen
des Programms „Weiterbildung Geringqualifizierter und beschäftigter Älte-
rer in Unternehmen“ (WeGebAU) gefördert (bitte auch nach Geschlecht,
Migrationshintergrund, Geringqualifizierten, Altersgruppen und Branchen
aufschlüsseln)?
15. Wie viele Förderungen über das Programm WeGebAU wurden in den Jah-
ren 2009, 2010 und 2011 neu bewilligt, und wie hoch waren in den Jahren
2009, 2010 und 2011 die Ausgaben für das Programm WeGebAU?
16. Wie entwickelte sich in den Jahren 2009, 2010 und 2011 das E-Learning-
Angebot der Bundesagentur für Arbeit?
a) Wie viele verschiedene Angebote gab es in den jeweiligen Jahren?
b) Wie oft und von wem wurden die einzelnen Angebote in den jeweiligen
Jahren genutzt (bitte auch nach Geschlecht, Altersgruppen, Migrations-
hintergrund, Geringqualifizierten, SGB II und SGB III aufschlüsseln)?
c) Wie viel Geld wurde von der Bundesagentur für Arbeit in den jeweiligen
Jahren für die Angebote aufgewandt?
Berlin, den 8. März 2012
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion