Vom 14. Juni 2011
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6196
17. Wahlperiode 14. 06. 2011
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Katja Keul, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck (Köln),
Viola von Cramon-Taubadel, Thilo Hoppe, Uwe Kekeritz, Ute Koczy, Tom Koenigs,
Agnes Malczak, Kerstin Müller (Köln), Omid Nouripour, Claudia Roth (Augsburg),
Manuel Sarrazin, Dr. Frithjof Schmidt, Hans-Christian Ströbele und der Fraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Evakuierungseinsatz „Pegasus“ der Bundeswehr in Libyen
Am 26. Februar 2011 erfolgte die Evakuierung von 132 Europäern, davon
22 Deutschen aus Libyen durch einen Einsatz der Bundeswehr. Dabei landeten
zwei Bundeswehr-Truppentransporter des Typs Transall in Nafurah, in der
libyschen Wüste. Die Bundeswehr bezeichnete diese Operation als erste
„scharfe“ Evakuierung ihrer Geschichte.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Was ergab die Bedrohungsanalyse der Bundeswehr/des Bundesministeriums
der Verteidigung zum Zeitpunkt des Einsatzbefehls und zu Beginn des Ein-
satzes?
2. Von wem ging die mögliche Bedrohung aus?
3. Wann und inwieweit erfolgte eine Koordinierung der Operation mit briti-
schen Streitkräften, insbesondere hinsichtlich Operationsplan, Wahl der Aus-
rüstung und Ausstattung sowie der einzusetzenden Soldaten?
4. Wurde vor Beginn der Operation die libysche Regierung über die geplante
Evakuierung informiert, und wenn nein, warum nicht?
5. Warum entschied sich das Bundesministerium der Verteidigung für eine
Transall ESS mit Bewaffnung und Täuschkörper, obwohl auch Transall-
Maschinen ohne Sonderausstattung zur Verfügung standen?
6. Hat die Bedrohungsanalyse ergeben, dass mit Flugabwehrraketen gerechnet
werden musste?
7. Warum informierte der Bundesminister des Auswärtigen, Dr. Guido
Westerwelle, die Fraktionsvorsitzenden telefonisch über die Operation,
obwohl dies bei vorangegangen Evakuierungen nicht geschah?
8. Wie viele Fallschirmjäger waren jeweils an Bord, und welchen Auftrag hatten
sie in den einzelnen Phasen der Operation?
9. Wie waren die Fallschirmjäger bewaffnet, und aus was bestand darüber hinaus
ihre Ausrüstung?
Drucksache 17/6196 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
10. Wie viele Soldaten sonstiger Truppengattungen mit welcher Bewaffnung
und sonstiger Ausrüstung waren an Bord der deutschen Transall-Maschinen
mit welchem Auftrag in jeder Phase der Operation?
11. Wie viel Munition für welche Waffensysteme führten die Transall-Maschi-
nen mit sich, und wie viel Munition für welche Waffensysteme wurde auf
Kreta für die Operation vorgehalten?
12. Wurde es nach den Planungen bei Beginn des Einsatzes für erforderlich
gehalten, nach der Landung die Start- und Landebahn in Nafurah durch
deutsche Soldatinnen und Soldaten oder sonstiges Personal zu sichern, und
wenn ja, warum?
13. Was genau machten die Fallschirmjäger während des Aufenthalts in
Nafurah?
Berlin, den 10. Juni 2011
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion