Vom 18. April 2011
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5601
17. Wahlperiode 18. 04. 2011
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Omid Nouripour, Marieluise Beck (Bremen), Volker Beck
(Köln), Viola von Cramon-Taubadel, Ulrike Höfken, Thilo Hoppe, Uwe Kekeritz,
Katja Keul, Ute Koczy, Tom Koenigs, Agnes Malczak, Kerstin Müller (Köln),
Claudia Roth (Augsburg), Manuel Sarrazin, Dr. Frithjof Schmidt,
Hans-Christian Ströbele und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Situation des Fliegerhorstes Lechfeld in Bayern
Laut Stand der Planungen der Bundeswehr von November 2007 (www.luft-
waffe.de) soll die Luftwaffe über sieben Geschwader mit Kampfflugzeugen
verfügen, davon fünf mit dem Waffensystem Eurofighter sowie zwei mit dem
Waffensystem Tornado. Im Einsatz bleiben sollten die Tornados beim Jagd-
bombergeschwader 32 auf dem Fliegerhorst Kleinaitingen (Lechfeld) in Bayern
sowie beim Aufklärungsgeschwader 51 (Immelmann) auf dem Fliegerhorst in
Kropp/Jagel in Schleswig-Holstein.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche Einheiten in welcher Stärke und mit welchen Aufgaben sind derzeit
am Bundeswehrstandort Kleinaitingen stationiert?
2. Welche fliegenden, bemannten und unbemannten Waffensysteme in welcher
jeweiligen Anzahl und Ausstattung sind derzeit am Bundeswehrstandort
Kleinaitingen stationiert?
3. Welche Bedeutung nimmt der Fliegerhorst Lechfeld für die Bundeswehr im
Allgemeinen sowie die Luftwaffe im Besonderen ein, und welche sicher-
heitspolitischen Begründungen lagen der Entscheidung zugrunde, ent-
sprechend des aktuell gültigen Stationierungskonzepts aus dem Jahre 2004,
den Standort von 780 Dienstposten (2004) auf geplante 410 Dienstposten im
Jahr 2010 zu reduzieren?
4. Inwiefern haben sich die sicherheitspolitischen Begründungen für den
Standort Kleinaitingen seit dem Beginn der Umsetzung des Stationierungs-
konzepts aus dem Jahre 2004 verändert?
5. Für welche Einsatzszenarien wird auf dem Fliegerhorst Lechfeld mit wel-
chen Waffensystemen trainiert?
6. Inwiefern gibt es Änderungen an dieser Planung, und wenn ja, welche?
7. Inwiefern sollen die Tornados ECR des Jagdbombergeschwaders 32 in
Lechfeld in ihrer jetzt bestehenden Anzahl erhalten bleiben?
Drucksache 17/5601 – 2 – Deutscher Bundestag – 17. Wahlperiode
8. Gibt es Überlegungen, zusätzliche Waffensysteme in Lechfeld und in
Kropp zu stationieren?
a) Wenn ja, warum, welche, und vor welchem Zeithorizont?
b) Wenn nein, warum nicht?
9. Inwiefern ist die Erhöhung der Flugstunden an den Standorten der fliegen-
den Kampfverbände
a) um wie viele Flugstunden,
b) für welche Fluggeräte,
c) bei welchen Geschwadern und
d) aus welchen Gründen
geplant?
10. Soll nach den derzeitigen Planungen der Standort des Lufttransportge-
schwaders 61 in Penzing aufgegeben werden?
a) Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt?
b) Wenn nein, warum nicht?
11. Sollen die derzeit in Penzing stationierten Drehflügler verlegt werden, und
wenn ja, wohin?
Wenn nein, warum nicht?
12. An welchen Standorten sollen die geplanten Lufttransportmaschinen des
Typs A400M sowie der Transporthubschrauber vom Typ NH-90 stationiert
werden?
13. An welchen Standorten sollen nach jetzigen Planungen künftig wie viele
Fluggeräte vom Typ A400M stationiert werden, und wann soll mit der Sta-
tionierung begonnen werden?
14. Inwieweit wird daran festgehalten, ab Ende 2011 auf dem Militärflugplatz
Jagel einen Prototypen des unbemannten Luftfahrzeugs „Euro Hawk“ zu
stationieren und Jagel mittelfristig zum Schwerpunkt der Stationierung un-
bemannter Luftfahrzeuge zur militärischen Nutzung auszubauen?
15. Wie gestaltet sich der weitere Planungsprozess für den Standort Lechfeld
und welche konkreten Planungsetappen sind geplant?
16. Welche Informationspolitik verfolgt die Bundesregierung vor Ort, um die
Bürgerinnen und Bürger über die Zukunft und die mögliche Ausgestaltung
des Standortes Lechfeld angemessen zu informieren?
Berlin, den 15. April 2011
Renate Künast, Jürgen Trittin und Fraktion