VGH München, Entscheidung vom 31.05.2023, Az. 11 ZB 23.646

11. Senat | REWIS RS 2023, 3688

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

Untersagung des Betriebs eines Kraftfahrzeugs, Rückrufaktion des Fahrzeugherstellers, Beweislast für den Zugang einer Aufforderung der Zulassungsbehörde zum Nachweis der Mängelbeseitigung, Bescheidskosten, unrichtige Sachbehandlung


Im Namen des Volkes:
Ur████████████████████████

Diese Entscheidung wird gegenwärtig nicht öffentlich vorgehalten. Bitte melden Sie sich an, um die Entscheidung einzusehen.

Registrieren

Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen.

Kostenlos

Alle Entscheidungen einsehen.

Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.

Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.

Jetzt registrieren

Sie haben bereits ein REWIS-Konto? Dann melden Sie sich einfach an.

Zum Login

Wieso sehe ich diese Entscheidung nicht?

Wir haben uns unter großem Bedauern dazu entschieden, einen Großteil unserer Entscheidungsdatenbank nicht mehr direkt verfügbar zu halten. Weitere Informationen zum Hintergrund erhalten Sie auf der Informationsseite von openjur.

Weitere Informationen auf openjur

Meta

11 ZB 23.646

31.05.2023

VGH München 11. Senat

Entscheidung

Sachgebiet: ZB

Zitier­vorschlag: VGH München, Entscheidung vom 31.05.2023, Az. 11 ZB 23.646 (REWIS RS 2023, 3688)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2023, 3688

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

11 BV 19.824 (VGH München)

Betriebsuntersagung eines "Dieselskandal"-Fahrzeugs bei fehlender Mitwirkung an Rückrufaktion


11 CS 21.2750 (VGH München)

Mängelbeseitigung, Außerbetriebsetzung, nicht vorschriftsmäßiges Fahrzeug, unzulässige Abschalteinrichtung, EG-Typgenehmigung, Begründung der Vollzugsanordnung


11 BV 19.823 (VGH München)

Betriebsuntersagung eines "Dieselskandal"-Fahrzeugs bei fehlender Mitwirkung an Rückrufaktion


B 1 K 17.770 (VG Bayreuth)

Gebühren für eine Betriebsuntersagung eines Kfz


11 ZB 21.1335 (VGH München)

Außerbetriebsetzung eines Kraftfahrzeugs, Anzeige fehlenden Haftpflichtversicherungsschutzes, Maßgeblichkeit der zuletzt eingegangenen Versicherungsbestätigung, Nachforschungspflicht der Zulassungsbehörde (verneint)


Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

2 BvR 1232/20

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.