Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Organzuständigkeit einer verkehrsrechtlichen Anordnung für ein Sperrpfosten
Meta
29.09.2016
Urteil
Sachgebiet: K
Zitiervorschlag: VG Regensburg, Urteil vom 29.09.2016, Az. RN 5 K 16.486 (REWIS RS 2016, 4598)
Papierfundstellen: REWIS RS 2016, 4598
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
RN 5 K 17.1921 (VG Regensburg)
Anbringung von Sperrpfosten
Verbot für Fahrzeuge über 3,5 t, verkehrsrechtliche Anordnung, Antrags- und Klagebefugnis als Verkehrsteilnehmer und Anlieger, …
Notwendigkeit von Verkehrszeichen in Engstellen
Tatbestandliche Voraussetzungen des § 45 Abs. 1 S. 1 iVm S. 2 Nr. 6 StVO
Straßenverkehrsrechtliche Anordnung, Verbot für Fahrzeuge aller Art, besondere Gefahrenlage (verneint), Dokumentationsobliegenheit der Straßenverkehrsbehörde, Ermessensfehler
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.