33. Zivilsenat | REWIS RS 2021, 10176
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05.02.2021
Oberlandesgericht Hamm 33. Zivilsenat
Beschluss
Sachgebiet: U
Vorgehend: Landgericht Essen, 18 O 363/18
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 05.02.2021, Az. 33 U 48/19 (REWIS RS 2021, 10176)
Papierfundstellen: REWIS RS 2021, 10176
Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.
Bundesgerichtshof, IX ZR 53/21, 02.12.2021.
Oberlandesgericht Hamm, 33 U 48/19, 05.02.2021.
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
10 Sbd. 4/16-10 WF 175/16 (Oberlandesgericht Hamm)
29 W (pat) 48/17 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Ablehnungsgesuch" – gänzliche Ungeeignetheit der Begründung der Befangenheit - Unzulässigkeit des Ablehnungsgesuchs - …
Richterablehnung: Entscheidung über Ablehnungsgesuch durch das Gericht selbst; dienstliche Äußerung des abgelehnten Richters
VII ZA 15/11 (Bundesgerichtshof)