Gegenstand
Verfassungsmäßigkeit der Vermögensabschöpfung nach neuem Recht
Login erforderlich
Sie müssen angemeldet sein, um diese Entscheidung auf REWIS einsehen zu können.
Registrieren
Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen. Mehr hierzu.
Ihre Vorteile:
Kostenlos
Alle Entscheidungen einsehen.
Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.
Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.
Alternative Volltextveröffentlichungen
Volltext auf Bayern.Recht
Verfassungsmäßigkeit der Vermögensabschöpfung nach neuem Recht
Diese Entscheidung ist in der bayerischen Landesrechtsprechungsdatenbank (Bayern.Recht) verfügbar.
Meta
19.07.2018
Urteil
Sachgebiet: Ss
Zitiervorschlag: OLG München, Urteil vom 19.07.2018, Az. 5 OLG 15 Ss 539/17 (REWIS RS 2018, 5718)
Papierfundstellen: REWIS RS 2018, 5718
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
7 U 55/96 (Oberlandesgericht Köln)
1 BvR 3571/13, 1 BvR 3572/13 (Bundesverfassungsgericht)
Nichtannahmebeschluss: Keine Verletzung von Grundrechten durch den vollständigen Ausschluss des im Verhältnis zu den gesetzlichen …
2 BvF 2/18 (Bundesverfassungsgericht)
Anhebung der absoluten Obergrenze für die staatliche Parteienfinanzierung gem Art 1 des Gesetzes zur Änderung …
VIII B 51/10 (Bundesfinanzhof)
(Entscheidungsbefugnis über Einspruch gegen die vom beauftragten FA erlassene Prüfungsanordnung - Abhilfebefugnis nach § 130 …
EnVR 51/09 (Bundesgerichtshof)
Energiewirtschaft: Beschwerdebefugnis eines Gasversorgungsunternehmens im Gerichtsverfahren zur Überprüfung der Festlegung neuer Rahmenbedingungen für Ausgleichsleistungen im …