VerfGH München, Entscheidung vom 20.11.2018, Az. Vf. 17-VII-17

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

Einstellung eines Popularklageverfahrens nach Aufhebung der Regelungen im Kommunalabgabengesetz über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen und Erledigterklärung


Im Namen des Volkes:
Ur████████████████████████

Diese Entscheidung wird gegenwärtig nicht öffentlich vorgehalten. Bitte melden Sie sich an, um die Entscheidung einzusehen.

Registrieren

Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen.

Kostenlos

Alle Entscheidungen einsehen.

Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.

Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.

Jetzt registrieren

Sie haben bereits ein REWIS-Konto? Dann melden Sie sich einfach an.

Zum Login

Wieso sehe ich diese Entscheidung nicht?

Wir haben uns unter großem Bedauern dazu entschieden, einen Großteil unserer Entscheidungsdatenbank nicht mehr direkt verfügbar zu halten. Weitere Informationen zum Hintergrund erhalten Sie auf der Informationsseite von openjur.

Weitere Informationen auf openjur

Meta

Vf. 17-VII-17

20.11.2018

VerfGH München

Entscheidung

Sachgebiet: False

Zitier­vorschlag: VerfGH München, Entscheidung vom 20.11.2018, Az. Vf. 17-VII-17 (REWIS RS 2018, 1467)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2018, 1467

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

1 BvR 668/10, 1 BvR 2104/10 (Bundesverfassungsgericht)

Wiederkehrende Straßenbaubeiträge verfassungsgemäß - Art 3 Abs 1 GG (abgabenrechtliche Belastungsgleichheit) gebietet verfassungskonforme Auslegung des …


1 BvL 20/11 (Bundesverfassungsgericht)

Unzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit wiederkehrender Straßenbaubeiträge <§ 10a KAG RP> - unzureichende Erörterung verfassungskonformer Auslegungsalternativen …


1 K 1037/17.NW (Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße)


9 C 2/17 (Bundesverwaltungsgericht)

Für Um- und Ausbau öffentlicher Straßen erhobene Beiträge; Verfassungsmäßigkeit


9 B 23/17 (Bundesverwaltungsgericht)

Durch einmaligen Straßenausbaubeitrag abgegoltener Vorteil


Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

Keine Referenz gefunden.

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.