Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Zurückgewiesene Erinnerung gegen eine Gerichtskostenfeststellung
Meta
28.09.2016
Entscheidung
Sachgebiet: False
Zitiervorschlag: LSG München, Entscheidung vom 28.09.2016, Az. L 15 SF 261/16 E (REWIS RS 2016, 4704)
Papierfundstellen: REWIS RS 2016, 4704
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Wegen Erinnerung nach § 66 Abs. 1 GKG, Bindende Festlegungen im Hauptsachverfahren
Verfassungsbeschwerde, Rente, Erinnerung, Kostenentscheidung, Verletzung, Verfahren, Verweisung, Hauptsacheverfahren, Sozialgerichtsbarkeit, Klage, Verfahrenskosten, Berufungsverfahren, Bestandskraft, Kostengrundentscheidung
L 15 SF 332/15 E (LSG München)
Erinnerungen nach § 197 SGG; Bindende Festlegungen im Hauptsacheverfahren
Verletzung, Erinnerung, Verfahren, Auslegung, Erinnerungsverfahren, Hauptsacheverfahren, Beschwerde, Kostensache, Kostenansatz, Gerichtskosten, Unrichtigkeit, Bestandskraft, Verfahrensfehler, Hauptsache, Gericht …
L 15 SF 328/15 E (LSG München)
Bindende Festlegungen im Hauptsacheverfahren und § 21 GKG;
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.