Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Anhörungsrüge (unzulässig), rechtsmissbräuchlicher Ablehnungsantrag, fehlende Postulationsfähigkeit
Meta
23.11.2021
Entscheidung
Sachgebiet: ZB
Zitiervorschlag: VGH München, Entscheidung vom 23.11.2021, Az. 11 ZB 21.2838 (REWIS RS 2021, 883)
Papierfundstellen: REWIS RS 2021, 883
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Befangenheitsantrag, Richterablehnung im Rahmen einer Anhörungsrüge
Disziplinarverfahren, Entfernung aus dem Beamtenverhältnis, unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst, Richterablehnung wegen Vorbefassung, Beiordnung eines Notanwalts, …
Zulassung der Berufung bei Unzulässigkeit eines Ablehnungsgesuchs
19 C 21.813 ; 19 C 21.814 (VGH München)
Verfahrensverbindung, Anhörungsrüge
Prozessunfähigkeit wegen Betreuung, rechtsmissbräuchliches Ablehnungsgesuch, Anhörungsrüge