VerfGH München, Entscheidung vom 08.05.2023, Az. Vf. 27-VII-21, Vf. 49-VII-21

Entscheidung als PDF
Permalink
Akte

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der Satzung über die Gestaltung der unbebauten Flächen der bebauten Grundstücke, Einfriedungen und die Begrünung baulicher Anlagen in der Stadt, Regensburg

Im Namen des Volkes:
Ur████████████████████████

Diese Entscheidung wird gegenwärtig nicht öffentlich vorgehalten. Bitte melden Sie sich an, um die Entscheidung einzusehen.

Registrieren

Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen.

Kostenlos

Alle Entscheidungen einsehen.

Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.

Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.

Jetzt registrieren

Sie haben bereits ein REWIS-Konto? Dann melden Sie sich einfach an.

Zum Login
Wieso sehe ich diese Entscheidung nicht?

Wir haben uns unter großem Bedauern dazu entschieden, einen Großteil unserer Entscheidungsdatenbank nicht mehr direkt verfügbar zu halten. Weitere Informationen zum Hintergrund erhalten Sie auf der Informationsseite von openjur.

Weitere Informationen auf openjur

Meta

Vf. 27-VII-21, Vf. 49-VII-21

08.05.2023

VerfGH München

Entscheidung

Sachgebiet: False

Zitier­vorschlag: VerfGH München, Entscheidung vom 08.05.2023, Az. Vf. 27-VII-21, Vf. 49-VII-21 (REWIS RS 2023, 2520)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2023, 2520

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.

Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

15 N 21.433 (VGH München)

Normenkontrolle gegen Freiflächengestaltungssatzung, Statthaftigkeit

Vf. 22-VII-21 (VerfGH München)

Gemeinde, Popularklage, Innenbereich, Satzung, Aufhebung, Festsetzung, Gemeindegebiet, Doppelhaus, Berechnung, Antragsteller, Verfahren, Genehmigung, Bekanntmachung, Aufhebungssatzung, Erledigung …

Vf. 54-VI-16 (VerfGH München)

Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von Windkraftanlagen

Vf. 6-VII-22 (VerfGH München)

Einschätzungsprärogative, Beurteilungsspielraum, Bauordnungsrechtliche Vorschriften, gesetzgeberische Wertentscheidung, Wohnungseigentümer, Betretungsrecht, Gesetzgebungskompetenz, Grundrechtsbeeinträchtigung, Popularklageverfahren, Mietverhältnis, Unangemessene Belastungen, Gleichheitssatz, …

Vf. 15-VII-15 (VerfGH München)

Popularklage gegen eine Veränderungssperre

Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

Keine Referenz gefunden.

Problem melden
Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.