Gegenstand
Markenbeschwerdeverfahren – "vital360°" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
Tenor
…
hat der 30. Senat (Marken- und Design-Beschwerdesenat) des [X.] auf die mündliche Verhandlung vom 14. April 2016 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.]s Prof. Dr. Hacker sowie der [X.] [X.] und Dr. Meiser
beschlossen:
Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des [X.] vom 10. Januar 2014 insoweit aufgehoben, als darin die Anmeldung für die Waren
„Werbeartikel aus Papier, Pappe (Karton) und Kunststoff, insbesondere Aufkleber, Poster, Plakate, Schreibwaren, Briefpapier, Visitenkarten, Präsentations- und Referenzmappen, sowie Büroartikel (ausgenommen Möbel); Bleistifte; Bleistiftspitzer [elektrisch oder nicht elektrisch]; Blöcke [Papier- und Schreibwaren]; Briefbeschwerer; Federhalter; Minenschreibgeräte; Notizbücher; Radiergummis; Schreibgeräte; Schreibunterlagen; Stempel“
zurückgewiesen worden ist.
Im Übrigen wird die Beschwerde zurückgewiesen.
Meta
09.05.2016
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 09.05.2016, Az. 30 W (pat) 519/14 (REWIS RS 2016, 11753)
Papierfundstellen: REWIS RS 2016, 11753
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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