20. Zivilsenat | REWIS RS 2003, 1217
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
14.10.2003
Oberlandesgericht Düsseldorf 20. Zivilsenat
Urteil
Sachgebiet: W
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 14.10.2003, Az. I-20 W 38/03 (REWIS RS 2003, 1217)
Papierfundstellen: REWIS RS 2003, 1217
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
28 W (pat) 47/11 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "LCM" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
VII-Verg 35/03 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
VII-Verg 46/03 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
Tarifierung von TFT-Farbmonitoren als solche "von der hauptsächlich in einem automatischen Datenverarbeitungssystem verwendeten Art" - …
Vergabeverstoß wegen Verletzung der Verpflichtung zur produktneutralen Ausschreibung
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.