3. Strafsenat | REWIS RS 2021, 5377
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
01.06.2021
Oberlandesgericht Hamm 3. Strafsenat
Beschluss
Sachgebiet: RVs
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 01.06.2021, Az. 3 RVs 19/21 (REWIS RS 2021, 5377)
Papierfundstellen: REWIS RS 2021, 5377
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
1 BvR 673/18 (Bundesverfassungsgericht)
Nichtannahmebeschluss: Zur Auslegung des Merkmals der Eignung einer Äußerung zur Störung des öffentlichen Friedens iSd …
3 StR 190/19 (Bundesgerichtshof)
(Vorsatzerfordernis in Bezug auf das Leugnen des Holocausts)
3 StR 449/15 (Bundesgerichtshof)
Volksverhetzung: Leugnung des Holocaust im Ausland; Anwendbarkeit deutschen Strafrechts
15 U 208/22 (Oberlandesgericht Köln)
1 RVs 31/19 (Oberlandesgericht Hamm)
Keine Referenz gefunden.