Tenor
In der Beschwerdesache
…
betreffend die Markenanmeldung 30 2011 034 388.8
hier: Berichtigungsbeschluss
hat der 25. Senat ([X.]) des [X.] am 19. Juni 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden [X.], des Richters am [X.] Heimen und der Richterin Grote-Bittner
beschlossen:
Das in dem der Anmelderin am 11. Juni 2012 zugestellten Beschluss als Zeitpunkt der Entscheidung angegebene Datum 30. Mai 2011 wird dahingehend berichtigt, dass es richtig lauten muss 30. Mai 2012 (§ 80 Abs. 1 [X.]).
Meta
19.06.2012
Beschluss
Sachgebiet: W (pat)
Zitiervorschlag: Bundespatentgericht, Beschluss vom 19.06.2012, Az. 25 W (pat) 558/11 (REWIS RS 2012, 5500)
Papierfundstellen: REWIS RS 2012, 5500
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
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