Aktenzeichen 25 W (pat) 558/11

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNJRY3NZYZYDP3MH8

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 19.06.2012

Keine Inhaltsangabe verfügbar.

Öffnen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 30.05.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "Kräuter-Genuss" – keine Unterscheidungskraft

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.