Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Ablauf der Ausschluss- und Verjährungsfrist bei Patentvindikationsanspruch
Meta
25.09.2019
LG München I
Urteil
Sachgebiet: O
Zitiervorschlag: LG München I, Urteil vom 25.09.2019, Az. 21 O 6020/18 (REWIS RS 2019, 3179)
Papierfundstellen: REWIS RS 2019, 3179
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
4a O 95/01 (Landgericht Düsseldorf)
I-2 U 78/02 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
I-2 U 71/04 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
11 W (pat) 5/13 (Bundespatentgericht)
Patentbeschwerdeverfahren – „Fondue-Einrichtung“ - zur Unzulässigkeit eines Einspruchs wegen widerrechtlicher Entnahme – Einsprechender ist als …
X ZR 53/08 (Bundesgerichtshof)
Patentrecht: Voraussetzungen eines Anspruchs auf Berichtigung einer Erfinderbenennung; Prüfungsgrundlagen zur Ermittlung der schöpferischen Beiträge mehrerer …