Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Zulässigkeit einer Vollstreckungsgegenklage bei Erhebung identischer Einwendungen wie in einem Vorprozess
Meta
27.04.2017
Entscheidung
Sachgebiet: U
Zitiervorschlag: OLG München, Entscheidung vom 27.04.2017, Az. 13 U 2846/16 (REWIS RS 2017, 11733)
Papierfundstellen: REWIS RS 2017, 11733
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Mangelndes Rechtsschutzbedürfnis wegen Rechtskraftwirkung eines Urteils in einem Vorprozess
19 U 74/02 (Oberlandesgericht Köln)
Vertraglicher Anspruch auf Zustimmung der Gemeinde zum Grundstücksverkauf (städtebaulicher Vertrag)
Kosten für eine Ersatzvornahme wegen Verletzung von Pflichten aus einer notariellen Vereinbarung
22 U 155/21 (Oberlandesgericht Hamm)
Keine Referenz gefunden.
Keine Referenz gefunden.