Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 04.02.2016, Az. 1 StR 604/15

1. Strafsenat | REWIS RS 2016, 16626

© REWIS UG (haftungsbeschränkt)

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Entscheidungstext


Formatierung

Dieses Urteil liegt noch nicht ordentlich formatiert vor. Bitte nutzen Sie das PDF für eine ordentliche Formatierung.

PDF anzeigen

[X.]:[X.]:BGH:2016:040216B1STR604.15.0

BUN[X.]SGERICHTSHOF

BESCHLUSS
1 StR 604/15

vom
4. Februar
2016
in der Strafsache
gegen

wegen
Mordes u.a.

-
2
-
Der 1. Strafsenat des [X.] hat am 4. Februar
2016
beschlos-sen:

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des [X.] vom 19. Juni 2015 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtferti-gung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten erge-ben hat (§ 349 Abs. 2 StPO).
Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tra-gen.
-
3
-
Ergänzend
zur Antragsschrift des [X.] bemerkt der Senat:
Die Rüge einer Verletzung des §
136a StPO ist jedenfalls unbegründet, weil der behauptete [X.] der Vernehmungsunfähigkeit des Ange-klagten im Rahmen der polizeilichen Vernehmungen nicht erwiesen ist.

[X.] Prof. Dr. Radtke befindet

sich im Urlaub und ist deshalb an

der Unterschriftsleistung gehindert.

Raum Raum Mosbacher

Fischer Bär

Meta

1 StR 604/15

04.02.2016

Bundesgerichtshof 1. Strafsenat

Sachgebiet: StR

Zitier­vorschlag: Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 04.02.2016, Az. 1 StR 604/15 (REWIS RS 2016, 16626)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2016, 16626

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

Keine Referenz gefunden.

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.