Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 03.05.2018, Az. IV ZR 256/17

[X.]:[X.]:BGH:2018:030518BIVZR256.17.0

BUN[X.]SGERICHTSHOF

BESCHLUSS
IV ZR 256/17
vom
3. Mai 2018
in dem Rechtsstreit

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Der IV.
Zivilsenat des [X.] hat durch die
Vorsitzende Richterin [X.], die Richterin [X.], den Richter [X.], die Richterinnen [X.] und [X.]

am 3. Mai 2018

beschlossen:

Der Senat beabsichtigt, die Revision des
Klägers gegen das Urteil des
Oberlandesgerichts [X.]

8. Zivilse-nat

vom 28.
September 2017
gemäß §
552a Satz
1 ZPO zurückzuweisen.

Die Parteien erhalten Gelegenheit, hierzu binnen

eines Monats

Stellung zu nehmen.

Gründe:

1. Die Voraussetzungen für die Zulassung der Revision im Sinne von §
543 Abs.
2 Satz
1 ZPO sind nicht mehr gegeben.

Der Senat hat mit dem nach Erlass des Berufungsurteils ergange-nen Urteil vom 21.
März 2018 ([X.], juris), dem im Wesentlichen ein vergleichbarer Sachverhalt wie hier zugrunde lag, entschieden, dass sich der Versicherungsnehmer bei der bereicherungsrechtlichen Rück-1
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abwicklung einer fondsgebundenen Lebensversicherung nach [X.] gemäß § 5a [X.] auch erhebliche oder vollständige [X.] anrechnen lassen muss.

2. Die Revision hat aus den in dem vorgenannten Urteil im [X.] dargelegten Erwägungen, die sich auf den Streitfall übertragen [X.], auch keine Aussicht auf Erfolg.

[X.] [X.] [X.]

[X.] [X.]

Hinweis:
Das Revisionsverfahren ist durch Revisionsrücknahme

erledigt worden.
Vorinstanzen:
[X.], Entscheidung vom 24.04.2017 -
11 O 8141/16 -

OLG [X.], Entscheidung vom 28.09.2017 -
8 U 947/17 -

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