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Verletzung der Wortmarke „Sallaki“ für Nahrungsergänzungsmittel
Meta
19.09.2016
LG München I
Urteil
Sachgebiet: O
Zitiervorschlag: LG München I, Urteil vom 19.09.2016, Az. 4 HK O 17405/14 (REWIS RS 2016, 5351)
Papierfundstellen: REWIS RS 2016, 5351
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Markenverletzung bei Nahrungsergänzungsmittel - "Salami"
25 W (pat) 10/16 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Sallaki" – Freihaltungsbedürfnis
I-20 U 191/07 (Oberlandesgericht Düsseldorf)
I ZR 107/10 (Bundesgerichtshof)
Wettbewerbswidrige Behinderung: Außerkennzeichenrechtlicher Löschungsanspruch; Rückwirkung der Verurteilung zur Markenlöschung - H 15
I ZR 154/09 (Bundesgerichtshof)
Markenrechtsverletzung: Verwechslungsgefahr bei hoher Zeichenähnlichkeit und unterdurchschnittlicher Kennzeichnungskraft - Enzymax/Enzymix
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