20. Zivilsenat | REWIS RS 2020, 12089
Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.
Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"
Meta
16.04.2020
Oberlandesgericht Düsseldorf 20. Zivilsenat
Urteil
Sachgebiet: U
Vorgehend: Landgericht Düsseldorf, 14c O 194/13
Zitiervorschlag: Oberlandesgericht Düsseldorf, Urteil vom 16.04.2020, Az. 20 U 158/16 (REWIS RS 2020, 12089)
Papierfundstellen: REWIS RS 2020, 12089
Auf Mobilgerät öffnen.
Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
I ZR 74/10 (Bundesgerichtshof)
Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Auslegung der Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung hinsichtlich des Bekanntwerdens eines Geschmacksmusters, der Beweislast des …
I ZR 74/10 (Bundesgerichtshof)
I ZR 89/08 (Bundesgerichtshof)
I ZR 89/08 (Bundesgerichtshof)
Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Ermittlung der Eigenart; Zugänglichmachung durch Anmeldung; Begrenzung des Schutzumfangs; Umfang der Erschöpfungswirkung; gemeinschaftsweiter Unterlassungsanspruch …
I ZR 23/12 (Bundesgerichtshof)
Gemeinschaftsgeschmacksmusterrecht: Beweislast für die Inhaberschaft an einem nicht eingetragenen Geschmacksmuster - Bolerojäckchen