Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 27.03.2017, Az. 1 B 23/17, 1 B 23/17 (1 C 6/17)

1. Senat | REWIS RS 2017, 13383

© Bundesverwaltungsgericht, Foto: Michael Moser

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

Revisionszulassung; Voraussetzung für das Feststehen der Abschiebungsdurchführbarkeit


Gründe

1

Die Revision ist wegen grundsätzlicher Bedeutung (§ 132 Abs. 2 Nr. 1 VwGO) zuzulassen, weil sie dem Senat Gelegenheit zur weiteren Klärung der Fragen geben kann, unter welchen Voraussetzungen im Sinne des § 34a Abs. 1 Satz 1 [X.] "feststeht", dass eine Abschiebung durchgeführt werden kann, und welche Rechtsfolgen sich ergeben, wenn dies nicht der Fall ist

Meta

1 B 23/17, 1 B 23/17 (1 C 6/17)

27.03.2017

Bundesverwaltungsgericht 1. Senat

Beschluss

Sachgebiet: C

vorgehend Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, 21. Dezember 2016, Az: A 11 S 342/16, Urteil

§ 34a Abs 1 S 1 AsylVfG 1992, § 132 Abs 2 Nr 1 VwGO

Zitier­vorschlag: Bundesverwaltungsgericht, Beschluss vom 27.03.2017, Az. 1 B 23/17, 1 B 23/17 (1 C 6/17) (REWIS RS 2017, 13383)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2017, 13383

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

1 BvR 718/23 (Bundesverfassungsgericht)

Erfolgreicher Eilantrag im Verfassungsbeschwerdeverfahren: Verletzung des Rechts auf prozessuale Waffengleichheit im äußerungsrechtlichen einstweiligen Verfügungsverfahren


B 6 KA 23/18 B (Bundessozialgericht)

(Vertragsärztliche Versorgung - Ermessensspielraum der Zulassungsgremien bei der Gewichtung in § 23 Abs 3 BedarfsplRL …


III ZR 325/17 (Bundesgerichtshof)

Wahlleistungsvereinbarung mit Honorararzt: Abschließende Festlegung des Kreises der liquidationsberechtigten Wahlärzte; Verbot der Benennung des Honorararztes …


B 4 AS 57/13 R (Bundessozialgericht)

Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Wohnungserstausstattung - Ersatzbeschaffung - Zerstörung von Einrichtungsgegenständen während früherer Drogenabhängigkeit …


B 8 SO 14/20 R (Bundessozialgericht)

Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - einmaliger Bedarf - Wohnungserstausstattung - Ersatzbeschaffung - Verlust der …


Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

Keine Referenz gefunden.

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.