Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 03.06.2022, Az. 6 U 47/20

6. Zivilsenat | REWIS RS 2022, 4945

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Im Namen des Volkes: ████████████████████████

Diese Entscheidung wird gegenwärtig nicht öffentlich vorgehalten.

Die Idee frei zugänglicher, konsolidierter Rechtsprechung ist in Gefahr.

Weitere Informationen hierzu auf openjur.

Anmelden

Meta

6 U 47/20

03.06.2022

Oberlandesgericht Köln 6. Zivilsenat

Urteil

Sachgebiet: U

Vorgehend: Landgericht Köln, 31 O 152/19

§ 5 Abs. 1 S. 1 UWG

Zitier­vorschlag: Oberlandesgericht Köln, Urteil vom 03.06.2022, Az. 6 U 47/20 (REWIS RS 2022, 4945)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2022, 4945


Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. I ZR 194/20

Bundesgerichtshof, I ZR 194/20, 22.07.2021.


Az. 6 U 47/20

Oberlandesgericht Köln, 6 U 47/20, 03.06.2022.

Oberlandesgericht Köln, 6 U 47/20, 30.10.2020.


Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

6 U 47/20 (Oberlandesgericht Köln)


I ZR 194/20 (Bundesgerichtshof)

Wettbewerbswidrige Glücksspielwerbung: Klagebefugnis des Bundesverbandes der Glücksspielunternehmen; Vorliegen eines Mischverbands; Fernsehwerbung für Glücksspielangebote auf einer …


I ZR 155/21 (Bundesgerichtshof)

Wettbewerbsrechtliche Verkehrspflicht des Rundfunkveranstalters zur Prüfung von Werbespots auf Rechtsverstöße: Haftung des Rundfunkveranstalters bei Übertragung …


33 O 16380/18 (LG München I)

Werbung, Zulassung, Unterlassungsanspruch, Verbraucher, Unterlassung, Anlage, werben, Unterlassungsantrag, Hinterlegung, Gutachten, Verwendung, Abmahnung, Klage, Teilnahme, berechtigtes …


7 CE 18.1722 (VGH München)

Gemeinsame Richtlinien und glücksspielrechtliche Untersagungsverfügung


Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

6 U 196/18

I ZR 194/20

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.