Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 31.07.2002, Az. XII ZB 108/02

XII. Zivilsenat | REWIS RS 2002, 2067

© REWIS UG (haftungsbeschränkt)

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Entscheidungstext


Formatierung

Dieses Urteil liegt noch nicht ordentlich formatiert vor. Bitte nutzen Sie das PDF für eine ordentliche Formatierung.

PDF anzeigen

[X.] ZB 108/02vom31. Juli 2002in der [X.] 2 -Der XII. Zivilsenat des [X.] hat am 31. Juli 2002 durch die [X.] Richterin [X.] und die Richter [X.], Prof. Dr. [X.],Dr. [X.] und [X.]:Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den die [X.] des [X.] vom 15. Mai2002 wird als unzulässig verworfen.Kosten werden nicht erhoben (§ 131 Abs. 3 [X.]). [X.] Kosten werden nicht erstattet.Gründe:Das Rechtsmittel ist nicht statthaft, weil gegen [X.] Oberlandesgerichte in Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit dervorliegenden Art kein Rechtsmittel gegeben ist (vgl. [X.], Beschluß vom13. November 1991 - [X.] - FamRZ 1992, 426; [X.]/[X.], Freiwilli-ge Gerichtsbarkeit, 14. Aufl. § 27 Rdn. 71 m.[X.] ändert auch die Neufassung des § 621e ZPO nichts, da dieseVorschrift nur die Rechtsmittel gegen Endentscheidungen in Familiensachender freiwilligen Gerichtsbarkeit regelt (vgl. [X.]/[X.], ZPO 23. Aufl. § 621eRdn. 1).Hahne[X.][X.][X.]Vézina

Meta

XII ZB 108/02

31.07.2002

Bundesgerichtshof XII. Zivilsenat

Sachgebiet: ZB

Zitier­vorschlag: Bundesgerichtshof, Entscheidung vom 31.07.2002, Az. XII ZB 108/02 (REWIS RS 2002, 2067)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2002, 2067

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

Keine Referenz gefunden.

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.