11. Senat | REWIS RS 2023, 4521
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Vorführ-Feuerwerk eines Händlers für Feuerwerkskörper, Sichtbarkeit von einer Bundesautobahn, verkehrsbeeinträchtigende Werbung, Anwendbarkeit des § 33 StVO, abschließende Regelung im Sprengstoffrecht (verneint)
Meta
25.07.2023
Entscheidung
Sachgebiet: CE
Zitiervorschlag: VGH München, Entscheidung vom 25.07.2023, Az. 11 CE 23.652 (REWIS RS 2023, 4521)
Papierfundstellen: REWIS RS 2023, 4521
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Werbeanlage in Nähe zur Bundesautobahn, Abstrakte Verkehrsgefährdung, Erforderlichkeit einer straßenverkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigung
Beseitigungsanordnung für ein Werbeschild an einer Autobahn
1 K 15960/17 (Verwaltungsgericht Karlsruhe)
28 W (pat) 63/19 (Bundespatentgericht)
Markenbeschwerdeverfahren – "Pyrorauch" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung
Werbeanlage, Rechtsschutzbedürfnis, Genehmigung, Plakatwerbetafel, Ausnahmegenehmigung, Straßenverkehr