VGH München, Entscheidung vom 14.07.2023, Az. 10 CS 23.1236

10. Senat | REWIS RS 2023, 4534

Tags hinzufügen

Sie können dem Inhalt selbst Schlagworten zuordnen. Geben Sie hierfür jeweils ein Schlagwort ein und drücken danach auf sichern, bevor Sie ggf. ein neues Schlagwort eingeben.

Beispiele: "Befangenheit", "Revision", "Ablehnung eines Richters"

QR-Code

Gegenstand

Versammlungsrecht, Beschränkung der Kundgebungsmittel, Protest gegen Abtreibung, Bildmaterial mit Abbildung abgetriebener Föten, Größe des Bildmaterials, Bestimmtheit der Anordnung, Abwägung bei offenen Erfolgsaussichten


Im Namen des Volkes:
Ur████████████████████████

Diese Entscheidung wird gegenwärtig nicht öffentlich vorgehalten. Bitte melden Sie sich an, um die Entscheidung einzusehen.

Registrieren

Sie können sich ein kostenloses REWIS-Konto erstellen.

Kostenlos

Alle Entscheidungen einsehen.

Nutzen Sie viele zusätzliche Funktionen wie Suchaufträge, Benachrichtigungen etc.

Wir nutzen Ihre Mailadresse nicht zu Werbezwecken.

Jetzt registrieren

Sie haben bereits ein REWIS-Konto? Dann melden Sie sich einfach an.

Zum Login

Wieso sehe ich diese Entscheidung nicht?

Wir haben uns unter großem Bedauern dazu entschieden, einen Großteil unserer Entscheidungsdatenbank nicht mehr direkt verfügbar zu halten. Weitere Informationen zum Hintergrund erhalten Sie auf der Informationsseite von openjur.

Weitere Informationen auf openjur

Meta

10 CS 23.1236

14.07.2023

VGH München 10. Senat

Entscheidung

Sachgebiet: CS

Zitier­vorschlag: VGH München, Entscheidung vom 14.07.2023, Az. 10 CS 23.1236 (REWIS RS 2023, 4534)

Papier­fundstellen: REWIS RS 2023, 4534

Auf dem Handy öffnen Auf Mobilgerät öffnen.


Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.

Ähnliche Entscheidungen

M 13 S 18.743 (VG München)

Rechtmäßiges Verbot von Öcalan-Bildern und Schriftzügen der YPG, PYD und YPJ auf einer Versammlung zum …


AN 4 S 21.01807 (VG Ansbach)

Klimacamp, Gemeingebrauch, Hilfsmittel, funktional Zusammenhang, Übernachtung, Zelt, Fahrradwerkstatt, Lebensmittelzubereitung, Lebensmittellagerung


10 CS 16.1468 (VGH München)

Versammlungsrechtliche Beschränkungen


M 13 K 18.1000 (VG München)

Abspielen von Ruf des Muezzins in einer Versammlung


M 13 S 21.4924 (VG München)

Versammlungsrecht, Gegendemonstration, Seitentransparente, Beschränkung von Musik


Referenzen
Wird zitiert von

Keine Referenz gefunden.

Zitiert

1 BvR 402/87

1 BvR 3080/09

Zitieren mit Quelle:
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.