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Rechtmäßiges Verbot von Öcalan-Bildern und Schriftzügen der YPG, PYD und YPJ auf einer Versammlung zum Zwecke der Demonstration gegen die türkische Militäroffensive in Afrin
Meta
16.02.2018
Entscheidung
Sachgebiet: S
Zitiervorschlag: VG München, Entscheidung vom 16.02.2018, Az. M 13 S 18.743 (REWIS RS 2018, 13806)
Papierfundstellen: REWIS RS 2018, 13806
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Die hier dargestellten Entscheidungen sind möglicherweise nicht rechtskräftig oder wurden bereits in höheren Instanzen abgeändert.
Versammlungsrechtliche Beschränkung von Kundgebungsmitteln
Verbot von Kundgebungsmitteln mit Bezug zur PKK
7 B 2198/18 (Verwaltungsgericht Oldenburg (Oldenburg))
18 K 1297/19 (Verwaltungsgericht Düsseldorf)
6 B 125/18 (Verwaltungsgericht Magdeburg)