11. Juli 2012 XII. Zivilsenat
...1578b Abs.1 und Abs.2 BGB sind mit Rechtsfehlern be-haftet.3738-18-a) Die Befristung oder Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts we-gen Unbilligkeit nach §1578b Abs.1 und 2 BGB hängt zunächstdavon ...
REWIS RS 2012, 4789
4. November 2015 XII. Zivilsenat
...1578b BGB sei nicht vorzunehmen, weilder Klä-ger mit diesem Einwand ausgeschlossen sei. Die mündliche Verhandlung im Vorprozess sei am 19.November 2006 und damit nach Veröffentlichung der Entscheidung...
REWIS RS 2015, 2880
8. August 2012 XII. Zivilsenat
...1578b BGB). Da-bei geht es entscheidendum die Frage, wie sehr sich der Unterhaltsberechtigte auf den zur Überprüfung gestellten Unterhaltstitel verlassen darf. Insofern ist allerdings zum einen zu bea...
REWIS RS 2012, 4010
23. November 2011 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Herabsetzung bzw. Befristung des Unterhalts bei Ausschluss der Herabsetzung des nach altem Recht …
...1578b BGB nicht entgegen.2. Der durch die Eheschließung bedingte Wegfall eines aus einer früheren Ehe herrührenden Unterhaltsanspruchs stellt keinen ehebedingten Nachteil im Sinne von § 1578b BGB dar....
REWIS RS 2011, 1202
4. August 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Altersunterhalt: Prüfung ehebedingter Nachteile auf Seiten des Anspruchstellers; Bestimmung des angemessenen Lebensbedarfs als Grenze …
...1578b Abs. 1 BGB vorliegen, ist der Ausgleich unterschiedlicher Vorsorgebeiträge vornehmlich Aufgabe des Versorgungsausgleichs, durch den die Interessen des Unterhaltsberechtigten regelmäßig ausreiche...
REWIS RS 2010, 4267
17. Februar 2010 12. Zivilsenat
Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts: Kompensation ehebedingter Nachteile und nacheheliche Solidarität; Maßstab des …
...1578b BGB beschränkt sich allerdings nicht auf die Kompensation ehebedingter Nachteile, sondern berücksichtigt auch eine darüber hinausgehende nacheheliche Solidarität (im Anschluss an die Senatsurtei...
REWIS RS 2010, 9293
2. Februar 2011 XII. Zivilsenat
...1578b BGB einbeziehen. Das habe das Berufungsgericht rechtsfeh-lerhaft versäumt. Ende Januar 2012 seien die Kinder 15½, fast14 und 10Jahre alt, weshalb für die Antragsgegnerin eine weitergehende Erwer...
REWIS RS 2011, 9875
1. Juni 2011 XII. Zivilsenat
...1578bBGB nicht in Betracht. Der Sohn sei gerade erst vier Jahre alt geworden und die künftigen Umstände hingen noch davon ab, welche körperliche, geistige und seelische Entwicklung er nehme. Das Oberl...
REWIS RS 2011, 6105
20. Oktober 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung ehebedingter Nachteile bei der Billigkeitsentscheidung über die Beschränkung des Anspruchs
...1578b BGB aufgeführten Kriterien handelt es sich um objektive Umstände, denen kein Unwerturteil bzw. keine subjektive Vorwerfbarkeit anhaftet, weshalb im Rahmen der Abwägung des § 1578b BGB keine Aufa...
REWIS RS 2010, 2161
25. Januar 2012 XII. Zivilsenat
...1578b; 1581a) Haben die Parteien in einem Ehevertrag eine lebenslange Unterhaltsverpflichtung vereinbart, und hat sich die Rechtslage danach geändert (Möglichkeit der Befris-tung), bleibt es dem Unter...
REWIS RS 2012, 9808
7. März 2012 12. Zivilsenat
Abänderungsklage für nachehelichen Unterhalt: Berechnung von Altersunterhalt; Berücksichtigung von Rentennachteilen des Unterhaltsberechtigten und ehebedingten Verzichts …
...1578b BGB grundsätzlich als ehebedingte Nachteile zu berücksichtigen. Etwas anderes gilt aber, wenn sie durch andere mit der Ehe verbundene Vorteile kompensiert werden (im Anschluss an Senatsurteil vo...
REWIS RS 2012, 8496
21. September 2011 XII. Zivilsenat
...1578b Abs.2, Abs.1 BGB kann ebenfalls keinen Bestand haben, was zum Teil mit den bereits oben aufgeführten Beanstandungen zusammenhängt.a) Für die Herabsetzung und Befristung des Unterhalts nach §1578...
REWIS RS 2011, 3143
22. Juli 2015 XII. Zivilsenat
...1578b BGB auf die nach dieser Vorschrift gegebenen Befristungs-und Be-grenzungsmöglichkeiten berufen könne. Dieser Vortrag genügt §520 Abs.3 Satz2 Nr.2 ZPO, weil er in ausreichender Weise und auf den ...
REWIS RS 2015, 7751
15. Juli 2015 12. Zivilsenat
Abänderung einer gerichtlichen Entscheidung zum Nachehelichenunterhalt: Abänderbarkeit wegen eines im vorausgegangenen Verfahren übersehenen Umstands; Präklusion …
...1578b BGB anzustellende Gesamtschau von Bedeutung, ist seine Berücksichtigung im Abänderungsverfahren im Zweifel nicht ausgeschlossen. Auf die Rechtsbeschwerde des Antragstellers wird der Beschluss de...
NJW 2015, 2963REWIS RS 2015, 8161
23. Mai 2012 12. Zivilsenat
Zweites Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Auswirkungen neuer BGH-Rechtsprechung und gesetzlicher Neuregelung für einen Unterhaltsvergleich mit …
...1578b BGB am 1. Januar 2008 eine wesentliche Änderung der rechtlichen Verhältnisse (im Anschluss an Senatsurteil vom 29. September 2010, XII ZR 205/08, FamRZ 2010, 1884). Auf die Revision der Beklagte...
REWIS RS 2012, 6178
17. Juni 2009 XII. Zivilsenat
...1578b BGB scheidet schon deswegen aus, weil § 1570 BGB in der seit dem 1. Januar 2008 gelten-den Fassung insoweit eine Sonderregelung für die Billigkeitsabwägung enthält. Nach Vollendung des dritten L...
REWIS RS 2009, 3050
30. Juni 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Befristung des Krankheitsunterhalts; ehebedingter Nachteil; Berücksichtigung des Vertrauensschutzes bei einem Alttitel und Zumutbarkeit …
...1578b BGB ist - auch - im Hinblick auf die Befristung des Krankheitsunterhalts nicht wegen Unbestimmtheit verfassungswidrig .2. Die Krankheit des unterhaltsbedürftigen Ehegatten stellt regelmäßig kein...
BUNDESGERICHTSHOF (BGH)EHEFAMILIENRECHTUNTERHALT
REWIS RS 2010, 5322
4. Juli 2018 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung einer Rente nach dem HIV-Hilfegesetz bei der Bemessung des Unterhalts; Zurückstellung einer …
...1578b BGB noch nicht möglich ist, darf eine Entscheidung darüber nicht vollständig zurückgestellt werden. Vielmehr muss das Gericht insoweit entscheiden, als eine Entscheidung aufgrund der gegebenen S...
MDR 2018, 1318-1319REWIS RS 2018, 6629
26. Juni 2013 XII. Zivilsenat
...1578b Abs.2 BGB in Betracht. Als Zeitpunkt einer möglichen Herabset-zung oder zeitlichen Begrenzung des Unterhalts komme das Erreichen des ge-setzlichen Rentenalters der Antragsgegnerin mit 64Jahren (...
REWIS RS 2013, 4716
7. Dezember 2011 XII. Zivilsenat
...1578b BGB am 1.Ja-nuar 2008 eine wesentliche Änderung der rechtlichen Verhältnisse (Senatsurtei-le vom 29.September 2010 -XIIZR205/08-FamRZ 2010, 1884 Rn.18ff. undBGHZ 183, 197 =FamRZ 2010, 111). Das ...
REWIS RS 2011, 722
16. Januar 2013 XII. Zivilsenat
...1578ba)Wird einaus dem Ausland stammender Ehegatte im Zusammenhang mit seiner Eheschließung in Deutschland ansässig und hätte er ohne die Ehe sein Heimat-land nicht verlassen, bestimmt sich sein angem...
REWIS RS 2013, 8982
15. Februar 2012 XII. Zivilsenat
...1578b BGBsei nicht vorzunehmen. Zwar sei im Fall des Altersunterhalts der Versorgungs-ausgleichzu berücksichtigen, wobei der schuldrechtliche Versorgungsausgleichnoch ausstehe. Die von der Beklagten b...
REWIS RS 2012, 9125
6. Oktober 2010 12. Zivilsenat
Befristung des nachehelichen Unterhalts: Kriterien für die Billigkeitsabwägung
...1578b Abs. 1 Satz 1 BGB) in Betracht kommt, ist gemäß § 1578b BGB im Wege einer umfassenden Billigkeitsabwägung zu bestimmen, die dem Tatrichter obliegt. Dabei ist auch eine über die Kompensation eheb...
REWIS RS 2010, 2659
13. März 2013 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Arbeitsplatzwechsel als ehebedingter Nachteil
...1578b BGB liegt nicht nur vor, wenn der unterhaltsberechtigte Ehegatte ehebedingt von der Aufnahme einer Erwerbstätigkeit absieht oder eine bereits ausgeübte Erwerbstätigkeit aufgibt, sondern auch dan...
REWIS RS 2013, 7465
8. Oktober 2014 XII. Zivilsenat
...1578b BGB (vgl. Senatsur-teile vom 16.Februar 2011 XIIZR108/09FamRZ 2011, 628 Rn.20f. und vom 20.Oktober 2010 XIIZR53/09FamRZ 2010, 2059 Rn.27) kann fürdiehier zu beurteilendeFrage nach der Korrektur ...
REWIS RS 2014, 2342