28. Februar 2008 IX. Zivilsenat
...535 ZPO). Ein Widerruf ist nur unter den Voraussetzungen des § 290 Satz 1 ZPO möglich, dann also, wenn die Partei beweist, dass das Ge-ständnis der Wahrheit nicht entspricht und durch einen Irrtum ver...
REWIS RS 2008, 5273
19. Mai 2005 III. Zivilsenat
...535 ZPO). 4. Die hiergegen gerichteten Rügen der Revision greifen durch. a) Das gerichtliche Geständnis ist die innerhalb des Rechtsstreits ab-gegebene Erklärung einer Partei, daß eine vom Gegner beha...
REWIS RS 2005, 3532
9. Mai 2006 VI. Zivilsenat
...535 ZPO gehindert, eine von dem erstinstanzlichen Urteil abweichende Feststellung zur wahrscheinlichen Umsatzsteuer bei Ersatzbeschaffung zu treffen. a) Die Frage, ob ein Geständnis gemäß §§ 288 Abs. ...
REWIS RS 2006, 3647
5. Mai 2004 XII. Zivilsenat
...535 ZPO), ist jedoch von dem eingeräumten Einkommen im Zeitpunkt des Geständnisses auszugehen und der Beklagte für eine neuerliche Einkommensreduzierung beweispflichtig (vgl. BGH Urteil vom 14. April ...
REWIS RS 2004, 3338
9. Juni 2010 VIII. Zivilsenat
...535 Rdnr. 101; MünchKommBGB/Häublein, BGB, 5. Aufl., § 535 Rdnr. 124; Han-nemann/Wiegner/Over, Münchener Anwaltshandbuch Mietrecht, 3. Aufl., Rdnr. 151; Staudinger/Emmerich, BGB (2006), § 535 Rdnr. 11...
REWIS RS 2010, 6022
22. November 2007 III. Zivilsenat
...535 ZPO), war die A. und S. GbR nicht Inhaberin der Ansprüche aus den Lebensversicherungen des K. . Vielmehr hat sie diese weiter "im Zuge der Pfandrechtsbes...
REWIS RS 2007, 708
3. Juni 2004 X. Zivilsenat
...535 ZPO nur dann in Betracht, wenn das Landgericht zu Unrecht von einem unstreitigen Sachverhalt ausgegangen wäre; derartiges hat das Berufungsgericht jedoch nicht festgestellt. b) Im übrigen ist dem ...
REWIS RS 2004, 2911
16. Oktober 2008 IX. Zivilsenat
...535 ZPO). Unstreitiger Vortrag ist hier selbst dann zu berücksichtigen, wenn er neu ist und durch seine Zulassung eine Beweisaufnahme erforderlich wird (BGHZ 161, 138, 142 ff; offen gelassen von BGH, ...
REWIS RS 2008, 1405