24. Juni 2014 XI. Zivilsenat
...446 ZPO. Im Übri-gen wäre das Berufungsgericht die Voraussetzungen des §446 ZPO als ge-geben unterstelltgehalten gewesen, die Gründefür die Weigerung des Klä-gers zu würdigen. ee) Schließlich stand de...
REWIS RS 2014, 4635
24. Mai 2005 IX. Zivilsenat
...446 ZPO). Die danach anzunehmende Überprüfungspflicht habe Dr. G. verletzt. Auch er habe die Gefährlichkeit des frühen Ausspruchs der Kündigung nicht erkannt und demgemäß den Kläger nicht darauf ...
REWIS RS 2005, 3479
20. Juli 2017 III. Zivilsenat
...446 ZPO) beziehungsweiseZustimmung der Gegenparteiabhängig ist. Eineaußerdem möglicheParteivernehmungvon Amts wegen nach § 448 ZPO hatgrundsätz-lich das Bestehen einer gewissen Wahrscheinlichkeit für ...
REWIS RS 2017, 7655
13. Juni 2012 VIII. Zivilsenat
...446 ZPO bei der Beweiswürdigung 678-5-gewürdigtwerden könne.Das Ergebnis der mündlichen Verhandlung und der Beweisaufnahme sei deshalb insgesamt dahin zu würdigen, dass der behaupte-te Eigenbedarf für...
REWIS RS 2012, 5684
13. Juni 2012 8. Zivilsenat
Wohnraummiete: Unterlassene Mitteilung des Wegfalls des Eigenbedarfsgrundes; Beweisvereitelung bei unberechtigter Verweigerung der Namhaftmachung von Zeugen …
...446 ZPO bei der Beweiswürdigung gewürdigt werden könne. Das Ergebnis der mündlichen Verhandlung und der Beweisaufnahme sei deshalb insgesamt dahin zu würdigen, dass der behauptete Eigenbedarf für K. ...
REWIS RS 2012, 5685
20. Juli 2017 3. Zivilsenat
Mangelhafte Anlageberatung: Beginn der Verjährung des Schadensersatzanspruchs bei grob fahrlässiger Unkenntnis der Anspruch begründenden Umstände
...446 ZPO) beziehungsweise Zustimmung der Gegenpartei abhängig ist. Eine außerdem mögliche Parteivernehmung von Amts wegen nach § 448 ZPO hat grundsätzlich das Bestehen einer gewissen Wahrscheinlichkeit...
NJW 2017, 3367WM2017,1702REWIS RS 2017, 7657
6. November 2000 II. Zivilsenat
...446 ZPO für erwiesenerachtet hat. Gemäß § 454 ZPO entscheidet der Tatrichter unter Berücksichti-gung aller Umstände "nach freiem Ermessen", ob die Aussage einer im Ver-nehmungstermin ausgebl...
REWIS RS 2000, 625
20. November 2018 2. Zivilsenat
Ausnahmen vom Zeugnisverweigerungsrecht: Schlüssiger Vortrag des Beweisführers; Vornahme von auf das streitige Rechtsverhältnis sich beziehenden …
...446 ZPO bewertet werden.21 3. Der Bundesgerichtshof konnte in der Sache selbst entscheiden, da die Aufhebung der Entscheidung des Landgerichts nur wegen der Rechtsverletzung bei Anwendu...
MDR 2019, 588-594WM2019,125NJW 2019, 517REWIS RS 2018, 1538
22. April 2010 III. Zivilsenat
...446,98 •. Erstinstanzlich hat der Kläger die Treuhandkommanditistin und die Be-klagte zu 2, die ein Prospektprüfungsgutachten erstellt hatte, Zug um Zug ge-gen Abtretung aller Ansprüche aus der Bete...
REWIS RS 2010, 7373
22. April 2010 3. Zivilsenat
Haftung des Treuhandkommanditisten einer Filmfonds-GmbH & Co. KG: Umfang der Informationspflicht gegenüber einem Kapitalanleger; Feststellungsinteresse …
...446,98 €.2 Erstinstanzlich hat der Kläger die Treuhandkommanditistin und die Beklagte zu 2, die ein Prospektprüfungsgutachten erstellt hatte, Zug um Zug gegen Abtretung aller Ansprüche ...
REWIS RS 2010, 7365
22. April 2010 3. Zivilsenat
Aufklärungspflicht der Treuhandkommanditistin eines Filmfonds: Kenntnis von Verflechtungen zwischen einem Vertriebsunternehmen und der Komplementärin der …
...446 ZPO berechtigt, die behauptete Tatsache nach freier Überzeugung als unwahr anzusehen; denn die Klägerin hat es nicht abgelehnt, sich vernehmen zu lassen. Ihre Prozessbevollmächtigte hat im Termin ...
REWIS RS 2010, 7351
15. Juli 2010 III. Zivilsenat
...446 ZPO berechtigt, die behauptete Tatsache nach freier Überzeugung als unwahr anzu-sehen; denn der Kläger hat es nicht abgelehnt, sich vernehmen zu lassen. Die Gründe, mit denen der Kläger sein Fernb...
REWIS RS 2010, 4747
22. April 2010 III. Zivilsenat
...446 ZPO berechtigt, die behauptete Tatsache nach freier Überzeugung als unwahr anzu-sehen; denn die Klägerin hat es nicht abgelehnt, sich vernehmen zu lassen. 20 - 14 - Ihre Prozessbevollmächtigt...
REWIS RS 2010, 7334
15. Juli 2010 III. Zivilsenat
...446 ZPO berechtigt, die behauptete Tatsache nach freier Überzeugung als unwahr anzu-sehen; denn der Kläger hat es nicht abgelehnt, sich vernehmen zu lassen. Sei-ne Prozessbevollmächtigte hat im Termin...
REWIS RS 2010, 4751
15. Juli 2010 III. Zivilsenat
...446 ZPO berechtigt, die behauptete Tatsache nach freier Überzeugung als unwahr anzu-sehen; denn der Kläger hat es nicht abgelehnt, sich vernehmen zu lassen. Sei-ne Prozessbevollmächtigte hat im Termin...
REWIS RS 2010, 4767
15. Juli 2010 3. Zivilsenat
Haftung einer als Treuhandkommanditistin bei der Beteiligung an einer Medienbeteiligungs-KG fungierenden Wirtschaftsprüfungsgesellschaft: Informationspflichtverletzung bei Mängeln …
...446 ZPO berechtigt, die behauptete Tatsache nach freier Überzeugung als unwahr anzusehen; denn der Kläger hat es nicht abgelehnt, sich vernehmen zu lassen. Seine Prozessbevollmächtigte hat im Termin v...
REWIS RS 2010, 4787
15. Juli 2010 3. Zivilsenat
Kapitalanlagebetrug im Zusammenhang mit der Beteiligung an einem Medienfonds: Vorsatzfeststellung bei Falschangaben bzw. unterlassener Informationen …
...446 ZPO berechtigt, die behauptete Tatsache nach freier Überzeugung als unwahr anzusehen; denn der Kläger hat es nicht abgelehnt, sich vernehmen zu lassen. Seine Prozessbevollmächtigte hat im Termin v...
REWIS RS 2010, 4739