12. Oktober 2010 XI. Zivilsenat
...387 ZPO zu sehen ist (Zöller/Greger, ZPO, 28. Auflage, § 387, Rn. 2). Von einer weiteren Begründung wird gemäß § 544 Abs. 4 Satz 2 Halbs. 2 ZPO abgesehen. Der Gegenstandswert für das Beschwerdeverfahr...
REWIS RS 2010, 2495
13. Juli 2010 XI. Zivilsenat
...387 ZPO zu sehen ist (Zöller/ Greger, ZPO, 28. Auflage, § 387 Rn. 2); die Ausführungen des Be-rufungsgerichts waren daher durch das Prozessverhalten der Be-klagten veranlasst. Von einer weiteren Begrü...
REWIS RS 2010, 4926
13. Juli 2010 XI. Zivilsenat
...387 ZPO zu sehen ist (Zöller/ Greger, ZPO, 28. Auflage, § 387, Rn. 2); die Ausführungen des Berufungsgerichts waren daher durch das Prozessverhalten der Beklagten veranlaßt. Von einer weiteren Begründ...
REWIS RS 2010, 4884
13. Juli 2010 XI. Zivilsenat
...387 ZPO zu sehen ist (Zöller/ Greger, ZPO, 28. Auflage, § 387, Rn. 2); die Ausführungen des Berufungsgerichts waren daher durch das Prozessverhalten der Beklagten veranlasst. Von einer weiteren Begrün...
REWIS RS 2010, 4887
20. Juli 2023 9. Zivilsenat
Zwischenstreit über Zeugnisverweigerungsrecht aus Verwandt- oder Schwägerschaft
...387 ZPO durch Bestätigung oder Ablehnung der Weigerung des Zeugen zu entscheiden (vgl. Wieczorek/Schütze/Ahrens, ZPO, 4. Aufl., § 387 Rn. 21). Verfahrensgegenstand des durch Zwischenurteil gemäß § 387...
REWIS RS 2023, 6194
2. Dezember 2002 Senat für Notarsachen
...387 ZPO; vgl. Stein/Jonas/Chr. Berger,ZPO 21. Aufl. 1999 § 387 Rn. 2). Dabei ist das Zivilgericht an die Entscheidungder Aufsichtsbehörde (§ 18 Abs. 3 BNotO) nicht gebunden (vgl. Schippel aaO).Rinne S...
REWIS RS 2002, 424
16. Mai 2013 7. Zivilsenat
Selbstständiges Beweisverfahren: Duldungspflicht eines nicht beteiligten Dritten hinsichtlich einer Bauteilöffnung in seiner Wohnung; Zugehörigkeit von …
...387 ZPO statthaft und begründet, da die Voraussetzungen des § 144 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 ZPO für ihre Verpflichtung zur Duldung von Bauteilöffnungen nicht gegeben seien. § 144 Abs. 1 Satz 3 ZPO nehme a...
REWIS RS 2013, 5751
16. Mai 2013 VII. Zivilsenat
...387 ZPO statthaft und begründet, da die Vo-raussetzungen des §144 Abs.1 Satz3, Abs.2 ZPO für ihre Verpflichtung zur Duldung von Bauteilöffnungen nicht gegeben seien. §144 Abs.1 Satz3 ZPO nehme ausdrüc...
REWIS RS 2013, 5714
4. Juli 2007 XII. Zivilsenat
...387 ZPO durch Zwischenurteil zu entscheiden, gegen das nach § 387 Abs. 3 ZPO ein weiteres Rechtsmittel eingelegt werden kann (vgl. Senatsurteil BGHZ 166, 283, 290). Diese Möglichkeit, die bis zum rech...
REWIS RS 2007, 3076
11. Februar 2010 VII. Zivilsenat
...387; ZPO § 485 Die Aufrechnung mit einem materiell-rechtlichen Kostenerstattungsanspruch wegen der Kosten eines selbständigen Beweisverfahrens ist ungeachtet der Möglichkeit wirksam, dass in einem spä...
REWIS RS 2010, 9441
1. März 2006 XII. Zivilsenat
...387 analog Zu den prozessualen Möglichkeiten des Kindes, die Rechtmäßigkeit einer solchen Beweisanordnung durch Zwischenurteil klären zu lassen. BGH, Urteil vom 1. März 2006 - XII ZR 210/04 - OLG Dr...
REWIS RS 2006, 4796