1. August 2018
Einspruchsfrist, Ausdruck, Versäumnisurteil, Einspruch, Wiedereinsetzung, gerichtlicher Hinweis, Erkrankung
...340 II ZPO die Bezeichnung des Urteils, gegen das der Einspruch gerichtet wird. Daran fehlt es hier. Im Weiteren muss nach § 340 II Nr. 2 ZPO die Einspruchsschrift die Erklärung enthalten, dass gegen ...
REWIS RS 2018, 5203
28. August 2013 10. Senat
Einspruch gegen Versäumnisurteil - Aufrechterhaltung
...340 ZPO) und Frist (§ 339 Abs. 1 ZPO) eingelegt. Insbesondere konnte der Einspruch nach der Verkündung des Versäumnisurteils bereits vor dessen Zustellung wirksam eingelegt werden (Thomas/Putzo/Reicho...
REWIS RS 2013, 3182
29. Januar 2021 5. Zivilsenat
(Wohnungseigentumsverfahren: Aufhebung eines nicht den inhaltlichen Anforderungen entsprechenden Berufungsurteils)
...340 ZPO verwiesen. Stresemann      ...
REWIS RS 2021, 9069
22. Juni 2006 10. Zivilsenat
...340 ZPO zulässige Einspruch der Beklagten gegen das Versäumnisurteil des Senats ist nicht begründet, so dass das Versäumnisurteil gemäß § 343 ZPO aufrechtzuerhalten ist. 3Die Beklagten berufen sich oh...
REWIS RS 2006, 3006
13. Dezember 2019 5. Zivilsenat
Gerichtszuständigkeit in einer Wohnungseigentumssache
...340 ZPO verwiesen. Stresemann      ...
REWIS RS 2019, 373
9. Januar 2002 12. Zivilsenat
...340 ZPO form- und fristgerechte Einspruch des Streithelfers der Beklagten gegen das Versäumnisurteil des Senats ist zulässig. 27Der Einspruch ist jedoch unbegründet, so daß gemäß §§ 542 Abs. 3 a.F., ...
REWIS RS 2002, 5145
26. Juli 2016
Zu den Voraussetzungen des § 302 Nr. 1 Hs. 1 Fall 2 InsO
...340 ZPO. Der Antrag war und ist zulässig. Gegenstand des Verfahrens ist eine Familienstreitsache, so dass das Familiengericht zur Entscheidung berufen ist, §§ 112 Nr. 1, 231 FamFG (vgl. BGH, Beschluss...
REWIS RS 2016, 7575
23. Januar 2015 5. Zivilsenat
Ausübung eines Wegerechts: Pflicht des Eigentümers des herrschenden Grundstücks zum nächtlichen Abschließen eines am Wegezugang …
...340 ZPO verwiesen.Stresemann Schmidt-Räntsch Czub Kazele Göbel
REWIS RS 2015, 16644
3. Juli 2001 25. Zivilsenat
...340 ZPO[/ref]) ist der Rechtsstreit gemäß den §§ 542 Abs. 3, 342 ZPO in die Lage zurückversetzt worden, in der er sich vor dem Eintritt der Versäumnis befand, so dass jetzt auf der Grundlage des Vorbr...
REWIS RS 2001, 2053
12. Juli 2023 1. Zivilsenat
Übereinstimmende Erledigungserklärung hinsichtlich eines Teils des Rechtsstreits: Kostenentscheidung des Revisionsgericht bei weiter bestehender Anhängigkeit eines …
...340 ZPO) ist der Prozess hinsichtlich des Unterlassungsantrags (Klageantrag zu 3) gemäß § 342 ZPO in die Lage zurückversetzt worden, in der er sich vor Eintritt der Versäumnis befunden hat. Aufgrund d...
REWIS RS 2023, 5776
23. März 2017 3. Zivilsenat
Verjährung des Schadensersatzanspruchs wegen nicht anlegergerechter Beratung: Grob fahrlässige Unkenntnis von den anspruchsbegründenden Tatsachen bei …
...340 ZPO verwiesen. Seiters       ...
NJW 2017, 2187WM2017,799REWIS RS 2017, 13531
23. September 2016 V. Zivilsenat
...340 ZPO verwiesen.Stresemann Weinland KazeleHaberkamp HamdorfVorinstanzen:LG Aachen, Entschei...
REWIS RS 2016, 4999
23. März 2017 III. Zivilsenat
...340 ZPO verwiesen.SeitersReiterLiebertPohlArendVorinstanzen:LG Darmstadt, Entscheidung vom 03.06.2014 -13 O 324/13 -OLG Frankfurt in Darmstadt, Entscheidungvom 22.01.2016 -24 U 156/14 -
REWIS RS 2017, 13506
23. Januar 2015 V. Zivilsenat
...340 ZPO verwiesen.StresemannSchmidt-RäntschCzubKazeleGöbelVorinstanzen:LG Heidelberg, Entscheidung vom 12.11.2013 -2 O 180/12 -OLG Karlsruhe, Entscheidung vom 25.07.2014 -12 U 155/13 -
REWIS RS 2015, 16642
1. Oktober 2021 5. Zivilsenat
Wohnungseigentum: Aktivlegitimation des Wohnungseigentümers zur Geltendmachung von auf die Abwehr von Störungen seines Sondernutzungsrechts gerichteten …
...340 ZPO verwiesen. Stresemann      ...
MDR 2022, 90-91REWIS RS 2021, 2184
14. Februar 2002 8. Zivilsenat
...340 ZPO zulässige Einspruch gegen das Versäumnisurteil des Senates vom 6. September 2001 ist sachlich nicht gerechtfertigt. Die Berufung ist unbegründet. Die Klägerin kann nicht nach § 847 BGB die Zah...
REWIS RS 2002, 4544
23. September 2016 5. Zivilsenat
Anbau eines Wintergartens durch den Mieter: Vermutung der Verbindung zu einem vorübergehenden Zweck
...340 ZPO verwiesen. Stresemann      ...
REWIS RS 2016, 4993
27. März 2015 5. Zivilsenat
Grundschuld zur Kreditsicherung: Einigung der Parteien über den Fortbestand der Grundschuld zur Besicherung eines neuen …
...340 ZPO verwiesen.Stresemann Schmidt-Räntsch Roth Brückner Göbel
ZWANGSVOLLSTRECKUNGVOLLSTRECKUNGSVEREINBARUNG
MDR 2015, 671NJW-RR 2015, 915REWIS RS 2015, 13242
27. März 2015 V. Zivilsenat
...340 ZPO verwiesen.Stresemann Schmidt-Räntsch RothBrückner GöbelVorinstanzen:LG Kiel, Entscheidung vom 13.09.2012 -13 O 71/12 -OLG Schleswig, Entscheidung vom 21.11.2013 -5 U 135/12 -
REWIS RS 2015, 13239
19. November 2015
Überlassung der Wohnung an Touristen
...340 ZPO. II. Die zum örtlich und sachlich gemäß §§ 29 a Abs. 1 ZPO, 23 Nr. 2 a GVG zuständigen Amtsgericht München erhobene Klage ist zulässig und begründet. Die Klägerin hat gegen den Beklagten einen...
REWIS RS 2015, 2012
14. Dezember 2005 IV. Zivilsenat
...340 ZPO ebenso wie an eine Berufungsschrift (§ 519 Abs. 2 ZPO) nur genügt ist, wenn innerhalb der Einspruchsfrist angegeben wird, für wen und ge-gen wen der Einspruch eingelegt werden soll, dass durch...
REWIS RS 2005, 276
17. Juli 2001 25. Zivilsenat
...340 ZPO[/ref]) ist der Rechtsstreit gemäß den [ref=fb8b1a1a-bc7d-42ec-9651-8f079f1b1ed5]§§ 542 Abs. 3, 342 ZPO[/ref] in die Lage zurückversetzt worden, in der er sich vor dem Eintritt der Versäumnis d...
REWIS RS 2001, 1871
10. Dezember 2021 5. Zivilsenat
Schutzgesetzverletzung: Haftung des Grundstückseigentümers in Sachsen-Anhalt für Schäden am Nachbargrundstück durch aus einem Abwasserkanal auf …
...340 ZPO verwiesen. Stresemann      ...
REWIS RS 2021, 432MDR 2022, 759-760REWIS RS 2021, 432
9. Juni 2008 14. Kammer
...340 ZPO, §§ 59, 64 Abs. 7 ArbGG). Die erneute Verhandlung führt zur Aufrechterhaltung des Versäumnisurteils, da das Arbeitsgericht die Klage zu Recht abgewiesen hat. Der Kläger hat gegen den Beklagten...
REWIS RS 2008, 3543
2. September 2019
Rückzahlungsansprüche im Zusammenhang mit Luftbeförderungsverträgen
...340 ZPO). 29Der Einspruch hat jedoch in der Sache keinen Erfolg, so dass das Versäumnisurteil vom 06.05.2019 aufrechtzuerhalten war. 30I. Die zulässige Klage ist vollumfänglich begründet. Die Klägerin...
REWIS RS 2019, 3961
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