12. April 2011 5. Strafsenat
Strafbarer Arzneimittelhandel: Unerlaubten Großhandel mit dem verschreibungspflichtigen Arzneimittel Ephedrinhydrochlorid zwecks Herstellung des Betäubungsmittels Crystalspeed
...22 AMG tätig sind, als Großhändler anzusehen sein. Sie unterfallen dem Wortlaut des § 47 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 22 AMG.13 (2) Ein solches Ergebnis entspricht im Übrigen auch dem Schutzz...
REWIS RS 2011, 7701
12. April 2011 5. Strafsenat
...22 AMG tätig sind, als Großhändler anzusehen sein. Sie unterfallen dem Wortlaut des § 47 Abs. 1 i.V.m. § 4 Abs. 22 AMG. (2) Ein solches Ergebnis entspricht im Übrigen auch dem Schutz-zweck des Arznei...
REWIS RS 2011, 7689
27. Oktober 2015 3. Strafsenat
Unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmittelgrundstoffen: Ephedrin als Grundstoff zur Herstellung von Betäubungsmitteln; Strafbarkeit des Handels mit …
...22. Dezember 2004. Zwar ist Ephedrin in beiden genannten Anhängen grundsätzlich als "erfasster Stoff" aufgeführt. Gleichwohl unterfallen die gehandelten Tabletten der Definition "erfass...
REWIS RS 2015, 3320
27. Oktober 2015 3. Strafsenat
...22. Dezember 2004. Zwar ist Ephedrin in beiden genannten Anhängen grundsätzlich als "er-fasster Stoff" aufgeführt. Gleichwohl unterfallen die gehandelten Tabletten der Definition "erfas...
REWIS RS 2015, 3290
8. Februar 2024 1. Zivilsenat
Wettbewerbswidrige Preisgestaltung durch Gewährung von Skonti bei Vertrieb von Arzneimitteln - Großhandelszuschläge II
...22] = WRP 2018, 60 - Großhandelszuschläge I, mwN; allgemein zu den arzneimittelpreisrechtlichen Regelungen vgl. BGH, Urteil vom 18. November 2021 - I ZR 214/18, GRUR 2022, 391 [juris Rn. 61] = WRP 202...
REWIS RS 2024, 1691
13. März 2008 I. Zivilsenat
...22 Abs. 7 Satz 1, § 25 Abs. 2 Satz 1 Nr. 7, § 28 Abs. 1 und 2 Aus dem Umstand, dass das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinproduk-te die dem Zulassungsantrag gemäß § 22 Abs. 7 Satz 1 AMG beig...
REWIS RS 2008, 4963
28. September 2011 1. Zivilsenat
Heilmittelwerbung: Werbung für homöopathische Mittel mit der Angabe von Anwendungsgebieten gegenüber Fachkreisen - INJECTIO
...22 Auch insoweit macht die Revision weder geltend, dass Berufungsgericht habe entsprechenden Sachvortrag der Beklagten bei seiner Beurteilung verfahrensfehlerhaft übergangen, noch meint...
REWIS RS 2011, 2897
28. September 2011 I. Zivilsenat
...22-11-rem Vorbringen ist es lediglich möglich, nicht aber zwingend, dass der Anwen-dungsbereich eines Arzneimittels nicht demjenigen seiner Bestandteile ent-spricht. bb)Das Berufungsgericht ist weiter...
REWIS RS 2011, 2929