5. Dezember 2012 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Aktuell genügende Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsberechtigte und Vorwurf, früher zu wenig Bemühungen unternommen und …
...1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz ergibt den ehebedingten Nachteil (Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 23).23 Der Maßstab des angemessenen Leb...
REWIS RS 2012, 732
5. Dezember 2012 XII. Zivilsenat
...1577, 1578b; FamFG §239Genügt der Unterhaltsberechtigte seiner aktuellen Erwerbsobliegenheit, kann ihm für die Vergangenheit nicht vorgehalten werden, er hätte konkrete Bewerbungsbemü-hungen entfalten...
REWIS RS 2012, 710
20. Oktober 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung ehebedingter Nachteile bei der Billigkeitsentscheidung über die Beschränkung des Anspruchs
...1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz aus den beiden Positionen ergibt grundsätzlich den ehebedingten Nachteil .2. Der Unterhaltsberechtigte kann im Einzelfall seiner - sekundären - Darlegungslast g...
REWIS RS 2010, 2161
20. Oktober 2010 XII. Zivilsenat
...1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz aus den beiden Po-sitionen ergibt grundsätzlich den ehebedingten Nachteil. b) Der Unterhaltsberechtigte kann im Einzelfall seiner - sekundären - Darle-gungslast...
REWIS RS 2010, 2166
4. Juli 2018 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Ausgleich ehebedingter Nachteile durch Versorgungsausgleich und Altersvorsorgeunterhalt
...1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz aus den beiden Positionen ergibt den ehebedingten Nachteil (Senatsbeschluss vom 26. März 2014 - XII ZB 214/13 - FamRZ 2014, 1007 Rn. 18 mwN).8 De...
MDR 2018, 1441-1442REWIS RS 2018, 6648
4. Juli 2018 XII. Zivilsenat
...1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz aus den beiden Positionen ergibt den ehebedingten Nach-teil (Senatsbeschluss vom 26. März 2014 XII ZB 214/13 FamRZ 2014, 1007 Rn. 18 mwN).7-5-Der Ausgleich unte...
REWIS RS 2018, 6668
15. November 2017 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Anspruch auf Auskunft über das Einkommen des Unterhaltspflichtigen; Bemessung des Unterhaltsbedarfs nach der …
...1577 BGB) des Unterhaltsberechtigten sowie die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen (§ 1581 BGB; vgl. Senatsurteil BGHZ 192, 45 = FamRZ 2012, 281 Rn. 16 ff.). Unter Umständen können die wirtsc...
MDR 2018, 213-215REWIS RS 2017, 2343
15. November 2017 XII. Zivilsenat
...1577 BGB) des Unterhaltsberechtigten sowie die Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen(§ 1581 BGB; vgl. Se-natsurteilBGHZ192, 45 = FamRZ2012, 281 Rn. 16 ff.). Unter Umständen kön-nen die wirtscha...
REWIS RS 2017, 2320
8. Juni 2016 12. Zivilsenat
Herabsetzung nachehelichen Aufstockungsunterhalts: Berücksichtigung des ehebedingten Erwerbsnachteils des unterhaltsberechtigten Ehegatten
...1577 BGB erzielen könnte (vgl. Senatsbeschluss vom 26. März 2014 - XII ZB 214/13 - FamRZ 2014, 1007 Rn. 18 mwN). Ohne Erfolg macht der Antragsteller geltend, dieser Nachteil müsse hälftig auf beide ge...
NJW 2016, 2256REWIS RS 2016, 10340
8. Juni 2016 XII. Zivilsenat
...1577 BGB erzielen könnte (vgl. Se-natsbeschluss vom 26.März 2014 -XIIZB214/13 -FamRZ 2014, 1007 Rn.18 mwN). Ohne Erfolg macht der Antragstellergeltend, dieser Nachteil müsse hälf-tig auf beidegeschied...
REWIS RS 2016, 10367
20. März 2013 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Sekundäre Darlegungslast einer unterhaltsberechtigten aus Tschechien übergesiedelten Diplomingenieurin hinsichtlich ehebedingter Nachteile
...1577 BGB erzielen könnte. Der Maßstab des angemessenen Lebensbedarfs bemisst sich dabei regelmäßig nach dem Einkommen, das der unterhaltsberechtigte Ehegatte ohne die Ehe und Haushaltsführung aus eige...
REWIS RS 2013, 7175
20. März 2013 XII. Zivilsenat
...1577 BGB erzielen könnte. Der Maßstab des angemessenen Lebens-bedarfs bemisst sich dabei regelmäßig nach dem Einkommen, das der unter-haltsberechtigte Ehegatte ohne die Ehe und Haushaltsführung aus ei...
REWIS RS 2013, 7202
20. Februar 2013 12. Zivilsenat
(Nachehelicher Unterhaltsanspruch: Aufgabe des Arbeitsplatzes wegen vorehelicher Kinderbetreuung sowie Fortsetzung der Kinderbetreuung nach der Eheschließung …
...1577 BGB erzielen könnte. Der Maßstab des angemessenen Lebensbedarfs bemisst sich dabei regelmäßig nach dem Einkommen, das der unterhaltsberechtigte Ehegatte ohne die Ehe und Kindererziehung aus eigen...
REWIS RS 2013, 8023
30. November 2011 12. Zivilsenat
Nachehelicher Elementar- und Altersvorsorgeunterhalt: Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten bei Geltendmachung eines Gesamtbedarfs
...1577 BGB erzielen könnte (Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 23).27 bb) Nach diesen Grundsätzen ist die Höhe eines der Antragsgegnerin entstandenen ...
REWIS RS 2011, 918
16. Januar 2013 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Unterhaltsbedarfsberechnung für einen aus dem Ausland stammenden Ehegatten
...1577 BGB erzielen könnte. Der Maßstab des angemessenen Lebensbedarfs bemisst sich dabei regelmäßig nach dem Einkommen, das der unterhaltsberechtigte Ehegatte ohne die Ehe und Kindererziehung aus eigen...
REWIS RS 2013, 8994
16. Januar 2013 XII. Zivilsenat
...1577 BGB erzielen könnte. Der Maßstab des angemessenen Lebens-bedarfs bemisst sich dabei regelmäßig nach dem Einkommen, das der unter-haltsberechtigte Ehegatte ohne die Ehe und Kindererziehung aus eig...
REWIS RS 2013, 8982
24. Mai 2007 IX. Zivilsenat
...1577 BGB bestehende Anspruch auf Altersunterhalt nach § 1571 23 - 12 - BGB ist dagegen nicht pfändbar (§ 850b Abs. 1 Nr. 2 ZPO) und deshalb nach § 400 BGB nicht der Abtretung unterworfen. Wegen der Su...
REWIS RS 2007, 3678
26. März 2014 12. Zivilsenat
Begrenzung des nachehelichen Unterhalts: Ehebedingter Nachteil durch betriebsbedingten Arbeitsplatzverlust; Darlegungslast
...1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz aus den beiden Positionen ergibt den ehebedingten Nachteil (Senatsbeschluss vom 13. März 2013 - XII ZB 650/11 - FamRZ 2013, 935 Rn. 35 mwN).19 (2...
REWIS RS 2014, 6756
26. März 2014 XII. Zivilsenat
...1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz aus den beiden Positionen ergibt den ehebedingten Nachteil (Se-natsbeschluss vom 13.März 2013 XIIZB650/11FamRZ 2013, 935 Rn.35 mwN).(2) Ehebedingte Nachteile si...
REWIS RS 2014, 6785
13. März 2013 XII. Zivilsenat
...1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz aus den beiden Positio-nen ergibt den ehebedingten Nachteil (Senatsurteil vom 20.Oktober 2010 XIIZR 53/09FamRZ 2010, 2059 Rn.22f.).(2) Ehebedingte Nachteile sin...
REWIS RS 2013, 7445
13. März 2013 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Arbeitsplatzwechsel als ehebedingter Nachteil
...1577 BGB erzielen könnte. Die Differenz aus den beiden Positionen ergibt den ehebedingten Nachteil (Senatsurteil vom 20. Oktober 2010 - XII ZR 53/09 - FamRZ 2010, 2059 Rn. 22 f.).36 (2)...
REWIS RS 2013, 7465
10. November 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Voraussetzungen eines Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt; Bedarfsermittlung für den Unterhaltsberechtigten; Unterhaltsbefristung bei ehebedingten Nachteilen …
...1577 BGB hat das Berufungsgericht zum einen das Einkommen der Antragsgegnerin aus dem Scheinarbeitsverhältnis angerechnet und dieses sowie das fiktive Einkommen aus einer Nebentätigkeit nach Kürzung u...
REWIS RS 2010, 1473
10. November 2010 XII. Zivilsenat
...1577, 1578, 1578 b a) Ein umfassender Anspruch auf Aufstockungsunterhalt setzt voraus, dass der Unterhaltsberechtigte eine vollschichtige angemessene Erwerbstätigkeit ausübt oder ihn eine entsprechen...
REWIS RS 2010, 1509
14. April 2010 12. Zivilsenat
Nachehelicher Unterhalt: Unterhaltsbemessung bei vollständiger bzw. teilweiser Erwerbsunfähigkeit des Unterhaltsberechtigten; Darlegungs- und Beweislast für die …
...1577 BGB grundsätzlich der Unterhaltsberechtigte die Darlegungs- und Beweislast für die Höhe seines Unterhaltsbedarfs und für seine Bedürftigkeit (Wendl/Dose, Das Unterhaltsrecht in der familienrechtl...
REWIS RS 2010, 7661
17. November 2004 XII. Zivilsenat
...1577 BGB mit Versagungsmöglichkeit aus Billigkeitsgründen ergänzen wollte, ist der Ge-setzgeber nämlich nicht gefolgt (vgl. BT-Drucks. 13/4899 S. 149 f. und den Be-richt des Rechtsausschusses des Bund...
REWIS RS 2004, 658