24. Mai 2023 10. Senat
(Objektverbrauch bei der Steuerbegünstigung für selbstbewohnte Baudenkmäler gemäß § 10f des EinkommensteuergesetzesEStG)
...10e Abs. 5 Satz 2 und 3 EStG für sinngemäß anwendbar erklärt. Letztere enthalten unter anderem eigens die den --im Rahmen des § 10e EStG unstreitig geltenden-- Objektverbrauch durchbrechende Regelunge...
REWIS RS 2023, 4604NJW 2023, 2600REWIS RS 2023, 4604
18. Januar 2011 10. Senat
(Nutzung zu eigenen Wohnzwecken i.S. des § 10f Abs. 1 EStG)
...10e EStG. Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats zu § 10e Abs. 1 EStG wird eine Wohnung im Regelfall dann zu eigenen Wohnzwecken genutzt, wenn der Eigentümer allein oder zusammen mit Familiena...
REWIS RS 2011, 10364
24. Mai 2022 9. Senat
(Privates Veräußerungsgeschäft bei unentgeltlicher Überlassung einer Wohnung an nicht nach § 32 EStG berücksichtigungsfähige Kinder)
...10e EStG).25 bbb) Zwar ist das Merkmal "Nutzung zu eigenen Wohnzwecken" in § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Satz 3 EStG im Ausgangspunkt so zu verstehen wie in § 10e EStG und § 4 EigZ...
REWIS RS 2022, 6152
11. März 2021
Gewinn aus der Veräußerung eines Miteigentumsanteils an einem Einfamilienhaus
...10e EStG um auslaufendes Recht (vgl. Schmidt/Kulosa, EStG, § 10e). 27cc) Der Streitfall ist mit dem Sachverhalt, der dem Urteil des Hessischen Finanzgerichts vom 30. September 2015 (Az. 1 K 1654/14, j...
REWIS RS 2021, 7949
26. Oktober 2021 9. Senat
Steuerfreistellung des Gewinns aus der Veräußerung eines mit einem "Gartenhaus" bebauten Grundstücks
...10e EStG, wonach als --von der Begünstigung ausgenommene-- Ferien- oder Wochenendwohnungen i.S. von § 10e Abs. 1 Satz 2 EStG (vgl. auch § 2 Satz 2 EigZulG) solche Wohnungen zu verstehen sind, die baur...
REWIS RS 2021, 1612
27. Juni 2017 9. Senat
Nutzung zu eigenen Wohnzwecken - Begünstigung von Zweit- und Ferienwohnungen
...10e EStG; vom 18. Januar 2006 IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936, unter II.1.a; vom 25. Mai 2011 IX R 48/10, BFHE 234, 72, BStBl II 2011, 868, unter II.1.a; BFH-Beschluss vom 28. Mai 2002 IX B 208/01, BFH/N...
NJW 2017, 3679REWIS RS 2017, 9017
7. Dezember 2006 IX. Zivilsenat
...10e EStG fortgeführt, der nach dem 31. Dezember 1995 durch das Zulagesystem ersetzt worden ist. Mit diesem Risiko musste der Beklagte rechnen und den Kläger entsprechend belehren. 6 - 5 - Zu § 10e...
REWIS RS 2006, 387
14. Februar 2023 9. Senat
Privates Veräußerungsgeschäft nach trennungsbedingtem Auszug eines Ehepartners
...10e EStG; vom 23.07.1997 - X R 143/94, BFH/NV 1998, 160, unter II.3.c; BFH-Beschluss in BFH/NV 2002, 1284, unter II.2.a; BFH-Urteil vom 28.11.2001 - X R 27/01, BFHE 197, 218, BStBl II 2002, 145, unter...
REWIS RS 2023, 1619NJW 2023, 2069REWIS RS 2023, 1619
13. November 2015 9. Senat
Berücksichtigung des abzugsfähigen Höchstbetrags für ein Arbeitszimmer auch im Fall erhöhter Gebäudeabschreibung
...10e EStG; Schmidt/Heinicke, EStG, 34. Aufl., § 4 Rz 598; Bundesministerium der Finanzen, Schreiben vom 2. März 2011, BStBl I 2011, 195, Rz 6).6 2. Der vom Kläger behauptete Verfahrensfe...
REWIS RS 2015, 2358
23. Oktober 2019 9. Senat
Nichtzulassungsbeschwerde: Divergenz
...10e Abs. 1 Satz 2 des Einkommensteuergesetzes a.F. (EStG a.F.) betreffen, sowie zum BFH-Urteil vom 31.03.1992 - IX R 175/87 (BFHE 168, 109, BStBl II 1992, 808) zum Begriff des Neubaus i.S. des § 7 Abs...
REWIS RS 2019, 2314
16. September 2014 10. Senat
(Objektbezogenheit der Bescheinigung i.S. des § 7i Abs. 2 Satz 1 EStG)
...10e EStG oder dem Eigenheimzulagengesetz einbezogen hat (§ 10f Abs. 1 Satz 2 EStG). Nach § 10f Abs. 5 EStG ist Abs. 1 "auf Eigentumswohnungen" entsprechend anzuwenden.13 a) St...
REWIS RS 2014, 2953
28. April 2016 1. Senat
Investitionsabzugsbetrag - nachträgliche Glättung von BP-Mehrergebnissen - Wahrung des sog. Finanzierungszusammenhangs
...10e EStG a.F.-- beantragt wird (dazu BFH-Urteil vom 29. April 2008 VIII R 62/06, BFHE 221, 211, BStBl II 2008, 747).20 bb) Es ist streitig, ob und in welchem Umfang die Grundsätze und F...
REWIS RS 2016, 12159
20. März 2019 10. Senat
Kein Altersvorsorge-Eigenheimbetrag bei Erweiterung einer bereits bestehenden Wohnung
...10e EStG und § 2 Abs. 2 EigZulG a.F. unterschied der Gesetzgeber jeweils zwischen der Anschaffung/ Herstellung einer Wohnung (§ 10e Abs. 1 Sätze 2 und 4 EStG bzw. § 2 Abs. 1 Satz 1 EigZulG a.F.) sowie...
REWIS RS 2019, 9149
11. Februar 2014 9. Senat
Grundsätzlich keine einkommensteuerrechtliche Abzugsfähigkeit von Kosten für die eigengenutzte Wohnung
...10e EStG im Einkommensteuergesetz keine Vorschrift ersichtlich, nach der die Aufwendungen für das selbstgenutzte Einfamilienhaus, das kein Baudenkmal i.S. des § 10f EStG ist und nicht in einem Sanieru...
REWIS RS 2014, 8002
14. November 2023 9. Senat
Keine Nutzung zu eigenen Wohnzwecken bei Überlassung an (Schwieger-)Mutter
...10e EStG und § 4 EigZulG (Senatsurteile vom 26.10.2021 - IX R 5/21, BFHE 275, 36, BStBl II 2022, 403, Rz 25; vom 18.01.2006 - IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936, unter II.1.a sowie vom 14.02.2023 - IX R 11/...
REWIS RS 2023, 9451
11. Juli 2017
Berechnung des Zeitraums zwischen Anschaffung und Veräußerung einer Eigentumswohnung
...10e EStG und in § 4 EigZulG. 3. Eine Nutzung zu eigenen Wohnzwecken wird auch dann angenommen, wenn der Steuerpflichtige einem Kind, für das er Anspruch auf Kindergeld oder einen Kinderfreibetrag hat...
REWIS RS 2017, 8228
4. Oktober 2016 9. Senat
Berechtigung zur Vornahme von AfA bei mittelbarer Grundstücksschenkung
...10e EStG). Von einer mittelbaren Grundstücksschenkung ist etwa dann auszugehen, wenn der Erwerber nicht über den geschenkten Geldbetrag, sondern erst über die damit erworbene Wohnung verfügen kann (vg...
REWIS RS 2016, 4536
15. September 2020
privates Veräußerungsgeschäft
...10e EStG-; BFH-Beschluss vom 28.05.2002 IX B 208/01, BFH/NV 2002, 1284, unter II.2.a, wonach das Merkmal „zu eigenen Wohnzwecken nutzen“ die Eignung eines Gebäudes zum dauerhaften Wohnen umfasst; vom ...
REWIS RS 2020, 6528
25. Mai 2011 9. Senat
(Keine steuervergünstigte Veräußerung eines unbebauten Gartengrundstücks - Anwendungsbereich des § 23 Abs. 1 Satz 1 …
...10e EStG und in § 4 des Eigenheimzulagengesetzes (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 18. Januar 2006 IX R 18/03, BFH/NV 2006, 936; so auch die einhellige Auffassung im Schrifttum, vgl. Schmidt/We...
REWIS RS 2011, 6252
9. Juli 2013 9. Senat
Anschaffungsnebenkosten bei unentgeltlichem Erwerb
...10e EStG ergangenen BFH-Urteile vom 8. Juni 1994 X R 51/91 (BFHE 175, 76, BStBl II 1994, 779) und vom 29. Juli 1998 X R 54/95 (BFHE 186, 400, BStBl II 1999, 128) nicht entgegen, wie das FG in seinem U...
STEUERRECHTSTEUERNBUNDESFINANZHOF (BFH)EINKOMMENSTEUERERBSCHAFT
REWIS RS 2013, 4319
25. Februar 2014 10. Senat
(Erhöhte Absetzungen im Sanierungsgebiet - Bescheinigung nach § 7h Abs. 2 EStG als Grundlagenbescheid)
...10e EStG oder dem Eigenheimzulagengesetz einbezogen hat (§ 10f Abs. 1 Satz 2 EStG). Nach § 10f Abs. 5 EStG ist Abs. 1 "auf Eigentumswohnungen" entsprechend anzuwenden.25 a) Na...
REWIS RS 2014, 7579
1. Dezember 2008 9. Zivilsenat
...10e EStG einen eigenständigen Subventionstatbestand geschaffen. Dieser soll zunächst das genossenschaftliche Wohnen fördern, das insbesondere für Familien mit geringem Einkommen eine Alternative zum E...
REWIS RS 2008, 532
24. Oktober 2012 1. Senat
Finanzierungszusammenhang bei der Ansparabschreibung
...10e EStG zu wahren, nachdem diese Grenze aufgrund der geänderten Steuerfestsetzung überschritten worden war (BFH-Urteile vom 29. April 2008 VIII R 62/06, BFHE 221, 211, BStBl II 2008, 747; in BFH/NV 2...
REWIS RS 2012, 2040
23. März 2016 4. Senat
Geltendmachung eines Investitionsabzugsbetrags im Anschluss an eine Außenprüfung zur Kompensation von Gewinnerhöhungen
...10e EStG führten, gebildet werden durfte. Anders als im Streitfall beruhte jene Investition nicht auf dem Zweck der Ansparabschreibung, die Investition zu erleichtern, sondern nach den bindenden tatsä...
REWIS RS 2016, 14008
17. Juni 2010 3. Senat
Bildung einer Ansparabschreibung zur Kompensation eines Betriebsprüfungsmehrergebnisses - Fehlender Finanzierungszusammenhang - Fehlerhaftigkeit einer Bilanz trotz …
...10e EStG a.F. wieder unterschritten werden soll (BFH-Urteil in BFHE 221, 211, BStBl II 2008, 747).22 d) Der BFH setzt wegen der der Rücklage vom Gesetzgeber zugewiesenen Funktion der Fi...
REWIS RS 2010, 5769
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