Aktenzeichen 6 Ni 8/18 (EP)

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:111120U6Ni8.18EP.0
RCN:
RCNXB68AL2NYL4J9T4

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Urteil vom 11.11.2020

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "GPS-basierte Kontrolle der Leistungen eines Leichtathleten" – zur Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage nach Ablauf der Schutzdauer des Streitpatents – Erfordernis eines eigenes Rechtsschutzbedürfnis des Klägers an der Fortsetzung des Nichtigkeitsverfahrens

Öffnen

Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. 6 Ni 8/18 (EP)
Bundespatentgericht, 6 Ni 8/18 (EP), 11.11.2020.
Az. X ZR 31/21
Bundesgerichtshof, X ZR 31/21, 20.06.2023.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.