Aktenzeichen X ZB 1/15

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RCNTD95KSN6VZDMFYD

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Bundesgerichtshof: Beschluss vom 30.06.2015

Patentfähigkeit eines Verfahrens zur Zustandsermittlung eines Flugzeugs: Erfinderische Tätigkeit und Neuheit bei einer mathematischen Methode zur Auswertung von Messwerten - Flugzeugzustand

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Verfahrensgang

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Az. 17 W (pat) 15/11
Bundespatentgericht, 17 W (pat) 15/11, 30.11.2015. Bundespatentgericht, 17 W (pat) 15/11, 23.10.2014.
Az. X ZB 1/15
Bundesgerichtshof, X ZB 1/15, 30.06.2015.
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