Aktenzeichen I ZB 90/10

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RCN:
RCNRZ9VHCJ45UHCE7R

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 19.10.2011

Nicht zugelassene Rechtsbeschwerde im Markenlöschungsstreit: Gehörsrüge zur markenmäßigen Verwendung der Wortmarke POST

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Verfahrensgang

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Az. I ZB 90/10
Bundesgerichtshof, I ZB 90/10, 19.10.2011.
Az. 26 W (pat) 25/06
Bundespatentgericht, 26 W (pat) 25/06, 28.10.2010. Bundespatentgericht, 26 W (pat) 25/06, 01.07.2010.
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