Aktenzeichen 30 W (pat) 34/11

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNPBFA6Z7QMCZJ8GP

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 16.02.2012

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "smartbook for smart people" – Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen absoluter Schutzhindernisse zu den maßgeblichen Zeitpunkten – beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke entsprechenden Zeichens von Dritten erfolgt mehrere Jahre nach der Eintragung: strenge Anforderungen an die Feststellung, dass der Marke schon im Eintragungszeitpunkt jegliche Unterscheidungskraft fehlte

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Verfahrensgang

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Az. I ZB 59/12
Bundesgerichtshof, I ZB 59/12, 06.11.2013.
Az. 30 W (pat) 34/11
Bundespatentgericht, 30 W (pat) 34/11, 16.02.2012.
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