Aktenzeichen X ZR 47/21

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BGH:2023:130623UXZR47.21.0
RCN:
RCNJAJM52KEDMWD866

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Urteil vom 13.06.2023

Patentnichtigkeitsverfahren: beschränkte Verteidigung eines mit Teilnichtigkeitsklage angegriffenen Patentanspruchs - Anschlussklemme

Öffnen
Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. X ZR 47/21
Bundesgerichtshof, X ZR 47/21, 13.06.2023.
Az. 6 Ni 51/18 (EP)
Bundespatentgericht, 6 Ni 51/18 (EP), 19.02.2021.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.