Aktenzeichen X ZR 38/19

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BGH:2020:040820UXZR38.19.0
RCN:
RCN9LQ5JLLT6BWPA74

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Urteil vom 04.08.2020

Patentanmeldung: Vorliegen einer widerrechtlichen Entnahme sowie Anspruch auf Einräumung einer Mitberechtigung - Mitralklappenprothese

Öffnen

Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. X ZR 38/19
Bundesgerichtshof, X ZR 38/19, 04.08.2020.
Az. 6 U 2408/17
OLG München, 6 U 2408/17, 21.03.2019.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.