Aktenzeichen X ZR 86/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BGH:2018:050618UXZR86.16.0
RCN:
RCN8TAA9GZ25TZFHAQ

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Urteil vom 05.06.2018

Patentfähigkeit und Schutzfähigkeit des Patents

Öffnen

Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. 3 Ni 16/15 (EP)
Bundespatentgericht, 3 Ni 16/15 (EP), 07.06.2016.
Az. X ZR 86/16
Bundesgerichtshof, X ZR 86/16, 05.06.2018.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.