Aktenzeichen I ZB 83/10

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN54CUDV2A5HKHH5D

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 22.06.2011

Markenrecht: Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung "Rheinpark-Center" für ein Dienstleistungs- und Einkaufszentrum

Öffnen
Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. I ZB 83/10
Bundesgerichtshof, I ZB 83/10, 22.06.2011.
Az. 29 W (pat) 521/10
Bundespatentgericht, 29 W (pat) 521/10, 21.07.2010.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.