Aktenzeichen 29 W (pat) 119/11

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN3T24G4KZPK2PFBH

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 23.03.2013

Markenbeschwerdeverfahren – "ViVA FRISEURE (Wort-Bild-Marke)/VIVA (Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

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Verfahrensgang

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Az. I ZB 27/13
Bundesgerichtshof, I ZB 27/13, 13.03.2014.
Az. 29 W (pat) 119/11
Bundespatentgericht, 29 W (pat) 119/11, 23.03.2013.
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