Vom 21. November 2011
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7850
17. Wahlperiode 21. 11. 2011
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Petra Pau, Jan Korte, Dr. Rosemarie Hein, Ulla Jelpke,
Dr. Lukrezia Jochimsen, Stefan Liebich, Jens Petermann, Raju Sharma,
Frank Tempel, Kathrin Vogler, Halina Wawzyniak und der Fraktion DIE LINKE.
Förderung der Gedenkstätten des Bundes
Mit dem im November 2008 verabschiedeten Gedenkstättenkonzept des Bun-
des hat dieser die Bundesförderung auf eine Reihe weiterer Gedenkstätten
ausgeweitet, die als zentrale Erinnerungsorte der Bundesrepublik Deutschland
angesehen werden. Aus Sicht der Gedenkstätten ist dabei die ausreichende per-
sonelle Ausstattung von Bedeutung, denn in zahlreichen Einrichtungen sind die
Anforderungen an das Personal, auch aufgrund der erfreulichen Entwicklung
der Besucherinnen- und Besucherzahlen, stark gestiegen.
Wir fragen die Bundesregierung:
1. Welche Stellen in den vom Bund geförderten Gedenkstätten werden mit
Mitteln des Bundes finanziert (bitte nach Gedenkstätten auflisten)?
2. Welche tariflichen Eingruppierungen liegen für die einzelnen vom Bund
finanzierten Stellen in den Gedenkstätten vor (bitte nach Stellen und Ge-
denkstätten aufschlüsseln)?
3. Wie sieht die tarifliche Entwicklung der vom Bund geförderten Stellen für
die letzten fünf Jahre aus, und passt der Bund seine Stellenförderungen den
jeweiligen tariflichen Entwicklungen an?
4. Wie viele pädagogische Stellen sind in den einzelnen vom Bund geförderten
Gedenkstätten vorhanden, und wie stellt sich in den letzten fünf Jahren für
die einzelnen Gedenkstätten das Verhältnis von Besucherzahlen und pädago-
gischen Stellen dar?
5. Wie beurteilt die Bundesregierung das Verhältnis von Besucherzahlen und
pädagogischen Stellen für die einzelnen vom Bund geförderten Gedenkstät-
ten, sieht sie hier einen erhöhten Förderungsbedarf, und wie begründet sie
ihre Auffassung?
6. Gibt es vonseiten der Gedenkstätten über die Regelförderung hinausgehende
finanzielle Bedarfe, wie sehen diese aus, welche Anträge liegen der Bundes-
regierung dazu vor, und wie hat bzw. wird die Bundesregierung über diese
befinden?
Berlin, den 21. November 2011
Dr. Gregor Gysi und Fraktion